Offizielle Schreiben zum Kita Betrieb

Offizielle Informationen des Ministeriums für Kinder, Familie,Flüchtlinge NRW

An die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen
Regelbetrieb ab 7. Juni 2021
Liebe Eltern,
die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen waren und sind für uns alle, für die gesamte Gesellschaft, eine enorme Belastung. Eine Belastung für jeden Einzelnen, aber auch und vor allem für die Kinder und ihre Familien.

Eine „unbeschwerte Kindheit“, wie Eltern sie sich für ihre Kinder wünschen, war in dem vergangenen Jahr kaum möglich. Sich mit anderen Kindern und Familien zum Spielen zu treffen, Angebote wie zum Beispiel Kinderturnen, Schwimmen, Musizieren waren nur sehr eingeschränkt und über lange Strecken gar nicht möglich. Mir als Familienminister ist bewusst, dass die Pandemie Sie als Eltern und als Familie vielfach an ihre Belastungsgrenzen gebracht hat.

Wir haben Ihnen viel zugemutet. Für Ihre Geduld bin ich dankbar. Mein Dank gilt neben Ihnen auch den Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung, die durch ihren Einsatz ermöglicht haben, dass wir für diejenigen, die zwingend darauf angewiesen waren die Einrichtungen offenhalten konnten. Hierfür verdienen Sie unsere ganz besondere Wertschätzung.

Aufgrund unterschiedlicher Faktoren, insbesondere dem steigenden Impffortschritt, hat sich das Infektionsgeschehen positiv entwickelt. Das bedeutet keinesfalls das Ende der Pandemie. Es erlaubt jetzt aber, unter konsequenter Einhaltung von Hygieneregeln und der umfassenden Nutzung von Tests, in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen wieder mehr Normalität zuzulassen.
Mir ist wichtig, dass wir dabei jetzt zuerst an die Kinder denken. Es ist notwendig und angemessen den Kindern ihren Alltag, ihre Kontakte und umfassende Bildung wieder zu ermöglichen. Deshalb nimmt die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ab dem 7. Juni 2021 landesweit wieder den Regelbetrieb mit dem vollen Betreuungsumfang auf. Damit müssen wir auch die landesweite Vorgabe der verbindlichen Gruppentrennung aufheben, die immer gekoppelt war an die Stundenreduzierung. Dabei muss uns bewusst sein, dass es in Folge eines Infektionsfalles auch zu umfassenderen Schließungen kommen kann. Wir werden hier sehr genau beobachten, wie sich dies in der Folge des Schrittes in den Regelbetrieb entwickelt.

Der Schritt zurück zum Regelbetrieb wird weiter von einem umfangreichen Testangebot begleitet. In dieser Woche erhalten die Einrichtungen und Kindertagespflegepersonen erstmals Lollitests zur Eigenanwendung, die Ihnen, wie in den letzten Wochen auch, für Ihre Kinder kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Dies erleichtert Ihren Kindern und Ihnen die Durchführung des Tests deutlich.
Bitte nutzen Sie die Möglichkeiten und testen Sie Ihre Kinder konsequent zweimal wöchentlich. Denn regelmäßige Tests bringen mehr Sicherheit für alle Beteiligten, für das Personal, das Ihre Kinder betreut, aber auch für Ihre privaten Kontakte.

Seien Sie bitte auch weiter sorgsam und achten Sie darauf, die Hygieneregeln einzuhalten und auch weiter kranke Kinder nicht in die Kita oder Kindertagespflege zu bringen.
Wir werden das Infektionsgeschehen insgesamt weiter beobachten und auch auf Entwicklungen reagieren, wenn es erforderlich ist. Dies kann auch eine erneute Einschränkung der Betreuungszeiten beinhalten. Jetzt ist es aber erstmal wichtig, dass in der Kindertagesbetreuung wieder die frühkindliche Bildung in den Mittelpunkt gerückt wird. Die Kinder brauchen sie dringender denn je.

Liebe Eltern,
auch wenn die Kindertageseinrichtungen ab dem 7. Juni wieder im Regelbetrieb sind, bleibt es bei der Zusage des Landes, dass wir aufgrund der Einschränkungen im ersten Halbjahr 2021 für diesen Zeitraum insgesamt die Hälfte der Beiträge erlassen. Das bedeutet, dass nach dem beitragsfreien Monat Januar auch die Monate Mai und Juni beitragsfrei gestellt werden sollen. Den Ausfall der Beiträge wollen wir gemeinsam mit den Kommunen tragen. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat dazu Anfang Mai einen entsprechenden Beschluss gefasst. Das Land hat seinen Anteil an den Ausfällen bereitgestellt. Die Beiträge werden aber von den Kommunen erhoben.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und Danke Ihnen für die Solidarität und das Durchhaltevermögen der letzten Wochen und Monate!
Herzliche Grüße Ihr Dr. Joachim Stamp

Informationen für Eltern

deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Informationen für Träger, Leitungen, Personal

von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Regelbetrieb ab dem 7. Juni 2021

Aufgrund der Entwicklungen beim Infektionsgeschehen, und in Anbetracht des Impffortschrittes gilt für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ab dem
07.06.2021 landesweit der Regelbetrieb.
Im Regelbetrieb sind die rechtlichen Regelungen des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII) und des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) wieder uneingeschränkt gültig, d.h. alle Kinder haben einen uneingeschränkten Betreuungsanspruch im vertraglich vereinbarten Betreuungsumfang, pädagogische Konzepte können vollumfänglich umgesetzt werden, die verbindliche Gruppentrennung ist aufgehoben. Es gelten weiterhin die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen der Coronabetreuungsverordnung.
Das freiwillige Testangebot für Kinder und Beschäftigte sowie Kindertagespflegepersonen wird fortgesetzt.
Zur Eindämmung eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens können Kommunen im Rahmen einer Allgemeinverfügung in den eingeschränkten Regelbetrieb gehen.
Auch das landesweite Infektionsgeschehen und dessen Auswirkungen auf die Kindertagesbetreuung werden beobachtet. Wenn es erforderlich ist, wird es eine landesweite Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb geben.
Die Regelungen der Bundesnotbremse gelten weiter, d.h. über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag die bedarfsorientierte Notbetreuung entsprechend der Offiziellen Information vom 22. April 2021.
Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen für Eltern

deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Informationen für Träger, Leitungen, Personal

von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Umsetzung der Bundesnotbremse in Nordrhein-Westfalen

Mit Inkrafttreten der Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes gilt die sogenannte Bundesnotbremse auch für Nordrhein-Westfalen.

Für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen gilt ab dann Folgendes:

  • Unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 gilt die aktuelle Regelung weiter:
    der eingeschränkte Regelbetrieb für alle Kinder mit verbindlicher Gruppentrennung und einer dafür jeweils um 10 Wochenstunden reduzierten Betreuungszeit
    in Kindertageseinrichtungen.
  • Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in einem Kreis oder einer kreisfreien
    Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag ein
    Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung (d.h. z.B. Montag,
    Dienstag, Mittwoch Sieben-Tage-Inzidenz über 165; Umsetzung der Notbetreuung planmäßig ab Freitag). In der Notbetreuung gelten weiterhin die Vorgaben
    der Coronabetreuungsverordnung zu Hygiene, Maskenpflicht und Rückverfolgbarkeit die verbindliche Umsetzung der Gruppentrennung und die dafür notwendige Stundenreduzierung um 10 Wochenstunden in Kindertageseinrichtungen.
    Für Kinderschutz- und Härtefälle gilt die pauschale Stundenkürzung weiter nicht
    und der Betreuungsumfang wird weiter vom Jugendamt festgelegt.
  • Eine Rückkehr von der bedarfsorientierten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb erfolgt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen wieder unter 165 liegt.

Anspruchsberechtigt für die bedarfsorientierte Notbetreuung sind folgende Kinder und Familien:

  • Kinder, für die der Besuch eines Betreuungsangebotes aus Gründen des Kinderschutzes erforderlich ist. Das ist der Fall, wenn der Besuch der Kindertagesbetreuung als Folge einer familiengerichtlichen Entscheidung oder im Rahmen
    von Maßnahmen und Schutzplänen nach § 8a des Achten Buches Sozialgesetzbuch erforderlich ist sowie Kinder, die diese Angebote in Folge einer Entscheidung nach den §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch (Hilfen zur
    Erziehung) wahrnehmen.
  • Besondere Härtefälle in Absprache mit dem zuständigen Jugendamt.
  • Kinder aus belasteten Lebenslagen bzw. deren Lebenssituation ggf. mit einem
    erhöhten Bedarf einhergeht und die einen besonderen individuellen Bedarf haben. Diese Familien werden von den Kindertagesbetreuungsangeboten aktiv
    angesprochen und eingeladen.
  • Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von wesentlichen Behinderungen bedroht sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde.
  • Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung.
  • Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen. Eltern
    sollen Kinderbetreuung nur dann in Anspruch nehmen, wenn eine Betreuung
    nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Für den Fall, dass die Betreuung
    in Anspruch genommen wird, muss eine Eigenerklärung vorgelegt werden, dass
    eine Notbetreuung erforderlich ist (Muster anbei).

Angebote für alle Kinder in Zeiten der bedarfsorientierten Notbetreuung:

Zu allen Kindern, die nicht in die Kindertagesbetreuung kommen, sollen die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen regelmäßigen (d.h. mindestens einmal die Woche) Kontakt aufnehmen. Ein Kontakt kann persönlich unter Wahrung der
Abstandsregeln, telefonisch, per Video oder anderen Formaten erfolgen.

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
des Landes Nordrhein-Westfalen

An die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Weiterer Umgang mit der Pandemiebekämpfung und Umsetzung der Bundesnotbremse in der Kindertagesbetreuung

Liebe Eltern,

die dritte Welle der Corona-Pandemie ist für uns alle weiterhin eine große Belastung. Unser Leben ist massiv eingeschränkt. Die Anstrengungen, die wir tagtäglich meistern, kosten uns viel Kraft. Die Belastung in den Krankenhäusern ist hoch, einige Intensivstationen und ihre Beschäftigten sind bereits am Rande der Leistungsmöglichkeiten.

Gleichzeitig gibt es durch die Erhöhung des Impftempos endlich Licht am Ende des Tunnels. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt gesellschaftlich zusammenhalten und in den verbleibenden schwierigen Wochen dafür sorgen, dass unsere Intensivmedizin nicht überfordert wird und wir möglichst viele Ansteckungen vermeiden. Dazu müssen alle beitragen.

Darum haben wir in Nordrhein-Westfalen den Regelbetrieb weiterhin eingeschränkt und nur noch feste Gruppen zugelassen. Ich weiß, dass auch diese Beschränkung für viele von Ihnen eine harte Einschränkung bedeutet.

Es war ein Erfolg, dass es uns gelungen ist, bei der Impfreihenfolge die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung vorzuziehen. Allerdings hat es hier Verzögerungen durch den Stopp der AstraZeneca- Impfung gegeben, was zu erheblicher Verunsicherung geführt hat. Dieser Impfverzug wird nach Auskunft des Gesundheitsministeriums aber in den nächsten Tagen aufgeholt, sodass wir zumindest einen stärkeren Schutz für die Beschäftigten erreichen.

Wir haben neben den Tests für die Beschäftigten auch Testmöglichkeiten für die Kinder geschaffen. Meine herzliche Bitte: Nutzen Sie diese Selbsttests konsequent zwei Mal wöchentlich.

Auch wenn die Mehrzahl der Kinder nach bisherigen Studien einen asymptomatischen oder milden Krankheitsverlauf zeigt, sind sie in der dritten Welle, durch die Virusvariante B.1.1.7. ähnlich vom Infektionsgeschehen betroffen wie Erwachsene. Jedes Kind, dessen Infektion aufgrund eines positiven Selbsttests erkannt wird, schützt andere – auch Ihre eigenen Angehörigen – vor Ansteckung.

Liebe Eltern,

wie Sie in den Medien sicherlich verfolgt haben, hat die Bundesregierung in Berlin jetzt eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Die sogenannte Bundesnotbremse schreibt vor, dass bei einer Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Kreis oder einer Stadt nur noch eine Notbetreuung möglich ist. Auch wenn ich die reine Betrachtung des Inzidenzwertes und die Gesetzesänderung äußerst kritisch sehe, sind wir rechtlich dazu gezwungen, dies auch in Nordrhein-Westfalen umzusetzen.

Welche Kinder in die Notbetreuung kommen dürfen, kann jedes Bundesland selber regeln. Mir ist dabei besonders wichtig, dass wir weiterhin die Bedarfe von Kindern und Familien im Blick haben. Wir werden deshalb eine bedarfsorientierte Notbetreuung umsetzen, die anders ist als die Notbetreuung im Frühjahr 2020. Die genauen Regelungen, wann eine Notbetreuung vor Ort stattfindet, welche Kinder dann kommen dürfen und wann eine Notbetreuung wieder endet, finden Sie in der Offiziellen Information, die mit diesem Schreiben verschickt wird.

Zu den Regeln, wer in die Kindertagesbetreuung kommen darf und soll, möchte ich noch zwei Dinge sagen.

Wir haben rechtlich festgelegt, dass bestimmte Familien von den Kindertagesbetreuungsangeboten eingeladen werden sollen, z.B. wenn sie in beengten Wohnverhältnissen leben. Wir haben das gemacht, weil wir wissen, dass sie es in dieser Pandemie besonders schwer haben. Nehmen Sie diese Hilfe an, wenn Sie diese als Familie brauchen! Die Kindertagesbetreuungsangebote sind für Sie und Ihre Kinder da.

Das Zweite, was ich ansprechen möchte ist, dass wir im Vergleich zum Frühjahr letzten Jahres keine speziellen Berufsgruppen festgelegt haben, für die die Notbetreuung möglich ist. Diese Regelung war im Rückblick an vielen Stellen sehr ungerecht. Deshalb ist die Notbetreuung nun für die Familien offen, die die Betreuung wirklich nicht anders organisieren können. Insbesondere, wenn sie arbeiten müssen. Das müssen Sie gegenüber der Kindertageseinrichtung oder der Kindertagespflegestelle in einer Eigenerklärung wöchentlich anmelden. Das Muster dafür ist beigefügt.

Es ist auch weiterhin so, dass eine Kontaktreduzierung in der Kindertagesbetreuung nur möglich ist, wenn Betreuung auch in der Familie übernommen wird. Ich sehe die Nöte, die daraus entstehen. Es ist nun aber wichtig, die Kontakte noch einmal so weit es geht zu reduzieren. Bitte bringen Sie Ihre Kinder nur, wenn es unbedingt erforderlich ist. Jeder Kontakt, den wir vermeiden, in der Kindertagesbetreuung, aber auch sonst in unserem Leben, trägt zur Reduzierung des Infektionsrisikos bei.

Das Problem in dieser pandemischen Situation ist weiterhin, dass keine Lösung allen gerecht werden kann. Das wird auch dieses Mal wieder der Fall sein. Vieles ist eigentlich unzumutbar, alle sind müde und erschöpft. Lassen Sie uns aber weiterhin versuchen, die Härten zumindest für unsere Kleinsten aufzufangen.

Dabei gibt es auch eine gute Nachricht: Um die Betreuung zu Hause zu erleichtern, werden die sogenannten Kinderkrankentage erhöht, von 20 auf 30 pro Elternteil bzw. von 40 auf 60 Tage für Alleinerziehende. Die Kinderkrankentage können während der Pandemie auch für die Betreuung gesunder Kinder genutzt werden. wenn der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wird, oder das Kind auf Grund einer behördlichen Empfehlung die Einrichtung nicht besucht.

Zudem hatte ich Ihnen versprochen, dass die Landesregierung prüft, ob wir Ihnen für die bisherigen und zukünftigen Einschränkungen eine Erleichterung bei den Elternbeiträgen ermöglichen können. Dafür, dass wir seit Februar Stundenreduzierungen vornehmen mussten und es künftig aufgrund der neuen bundesrechtlichen Regelung in weiten Teilen des Landes nur eine Notbetreuung geben wird, haben wir den Kommunen angeboten, für zwei Monate keine Elternbeiträge zu erheben.

Wir haben noch einige schwierige Wochen vor uns. Ich hoffe, wir können diesen Weg gemeinsam gehen und danke Ihnen.

Herzliche Grüße Ihr Dr. Joachim Stamp

Informationen für Eltern

deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Informationen für Träger, Leitungen, Personal

von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Kindertagesbetreuung nach den Ostertagen

Die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen bleibt auch nach den Ostertagen, zunächst mindestens bis zum 11. April 2021, im eingeschränkten Regelbetrieb.

Es gelten weiterhin die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung, das heißt, zwischen den Erwachsenen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, ist von Erwachsenen eine medizinische Maske zu tragen. Geeignete Vorkehrungen zur Hygiene sind zu treffen und die Rückverfolgbarkeit ist sicherzustellen.

Für die Kindertageseinrichtungen gilt:

  • Es sind landesweit Gruppentrennungen umzusetzen, d.h. fest zugeordnete Räumlichkeiten, eine feste Zusammensetzung (immer dieselben Kinder) und in der Regel ein fester Personalstamm.
  • Um die Gruppentrennung umsetzen zu können, wird landesweit der Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen für jedes Kind um 10 Wochenstunden eingeschränkt. Soweit die jeweiligen Personalressourcen dies zulassen und eine Überlastung der Gesamtsituation in der Einrichtung ausgeschlossen werden kann, sind auch höhere Betreuungsumfänge möglich oder es kann auf eine Einschränkung verzichtet werden. Über die jeweilige Ausgestaltung entscheiden die Einrichtung bzw. der Träger.

Für die Kindertagespflege gilt:

  • In der Kindertagespflege erfolgt die Betreuung der Kinder im zeitlichen Umfang der Betreuungsverträge. In der Großtagespflege sollte nach Möglichkeit eine räumliche Trennung der Kindertagespflegepersonen mit den ihnen zugeordneten Kindern für die gesamte tägliche Betreuungszeit eingehalten werden.

Umgang mit Krankheitssymptomen:

Es bleibt bei dem Grundsatz: Kranke Kinder gehören nicht in die Kita oder in die Kindertagespflegestelle! Kinder mit Fieber und/oder Symptomen, die nach Einschätzung der Eltern und der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle auf eine akute, infektiöse und ansteckende Erkrankung hinweisen, sollen nicht betreut werden. An dieser Stelle sei noch einmal ausdrücklich an die Eltern appelliert, ihre Kinder zum Schutz der Beschäftigten, der Kindertagespflegepersonen und der anderen Kinder in diesem Fall nicht in die Betreuung zu bringen. Vor diesem Hintergrund gilt weiterhin, dass die Einrichtung oder die Kindertagespflegeperson die Betreuung ablehnen kann, solange ein Kind aus ihrer Sicht Krankheitssymptome zeigt, die eine verantwortungsvolle Betreuung ausschließen. Bei Schnupfen ohne weitere Krankheitsanzeichen sollten die Kinder, wie bisher, für 24 Stunden zu Hause beobachtet werden. Wenn keine weiteren Symptome auftreten, kann das Kind wieder betreut werden. Die Empfehlungen zum Umgang mit Krankheitssymptomen bei Kindern müssen weiterhin konsequent angewendet werden.

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

An die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertagesbetreuungsangeboten in Nordrhein-Westfalen

Liebe Eltern,

immer noch stellt uns die Pandemie vor große Herausforderungen. Derzeit sind wir insbesondere mit der wachsenden Mutation B.1.1.7 konfrontiert. Über die Gefährlichkeit dieser Mutation gibt es bisher nur wenig gesicherte Erkenntnisse. Es gibt aber Warnungen, sie könne auch bei Kindern stärker ansteckend sein. Diese nehmen wir ernst, auch wenn es bislang keinen wissenschaftlich eindeutigen Beleg dafür gibt.

Aufgrund dieser Lage müssen wir zunächst mindestens bis zum 11. April 2021 am eingeschränkten Regelbetrieb festhalten. Das bedeutet, dass weiterhin landesweit strikt an den Hygienekonzepten und der Gruppentrennung festgehalten werden muss und im Regelfall die Betreuungszeit in Kindertageseinrichtungen um 10 Stunden pro Woche gekürzt bleibt. Das ist bitter und für viele von Ihnen mit erheblichen Härten verbunden. Es ist aber unvermeidlich, solange wir an der Gruppentrennung festhalten müssen.

Da das Infektionsgeschehen insgesamt wieder gestiegen ist, haben mich einige Kommunen und Träger gebeten, erneut einen landesweiten Appell an alle Eltern zu richten, Kinder nach Möglichkeit zu Hause zu betreuen. Einige Oberbürgermeister und Landräte haben in Kreisen mit hohem Infektionsgeschehen einen solchen Appell lokal an die Eltern gerichtet. Diese Maßnahmen sollen auch lokal bleiben. Dennoch hilft es, wenn diejenigen Eltern, die rund um Ostern möglicherweise weniger beruflich beansprucht sind, überlegen, ob ihre Kinder auch zu Hause bleiben oder in geringerem Umfang die Einrichtungen besuchen können. Jede Form der Rücksichtnahme ist in dieser Zeit besonders willkommen.

Wie Sie wissen, habe ich mich vehement dafür eingesetzt, dass die Beschäftigten in unseren Kitas und die Kindertagespflegepersonen bei der Impfreihenfolge vorgezogen werden. So sehr ich mich gefreut habe, dass sich unser Vorschlag durchgesetzt hat, umso entsetzter war ich über die Unterbrechung der Impfung. Aber die Überprüfung hat gezeigt, dass Astra Zeneca ein guter Impfstoff ist und ich freue mich, dass mir aus vielen Kommunen berichtet wird, wie hoch die Impfbereitschaft unter den Beschäftigten und Kindertagespflegepersonen ist.

Der zuständige Gesundheitsminister hat mir fest zugesagt, dass auch über die Osterfeiertage geimpft wird und wir somit die berechtigte Hoffnung haben, dass bereits bis kurz nach Ostern alle Beschäftigten in Kitas und alle Kindertagespflegepersonen ein entsprechendes Impfangebot erhalten haben werden.

Unabhängig davon setzen wir auch das Testangebot fort. Alle Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und alle Kindertagespflegepersonen können sich wie gewohnt auch während der Schul-Osterferien, die es ja in der Kindertagesbetreuung so nicht gibt, weiterhin in der bewährten Form zweimal die Woche kostenlos testen lassen. Nach den Osterferien erweitern wir dann die Teststrategie. Dann sollenden Beschäftigen und Kindertagespflegepersonen sogar drei Tests pro Woche in Form von Selbsttests in den Einrichtungen und Kindertagespflegestellen zur Verfügung stehen. Wer möchte, kann darüber hinaus einen weiteren kostenlosen Schnelltest („Bürgertest“) in den Testzentren wahrnehmen. Damit gibt es in Nordrhein-Westfalen sogar doppelt so viele Testmöglichkeiten für die Beschäftigten wie von der Bundesregierung empfohlen.

Derzeit wird intensiv diskutiert, ob es sinnvoll ist, auch kleine Kinder in der Kindertagesbetreuung zu testen. Dazu gibt es unterschiedliche Einschätzungen. Die derzeit angebotenen „Nasentests“ sind gerade für unsere Jüngsten unangenehm und können bei regelmä- ßiger Anwendung zu Ablehnung durch die Kinder führen. Besser wären so genannte „Lolli-Tests“, die aber aufgrund ihrer Auswertung im Labor zurzeit noch nicht flächendeckend umsetzbar sind. Hierzu sind wir mit Wissenschaft und Kinderärzten im permanenten Austausch. Wenn es ein kindgerechtes und umsetzbares Testsystem gibt, werden wir auch für Kinder ein geeignetes Angebot ermöglichen.

Zur Stabilität unserer Kitas und der Sicherheit unserer Tagesmütter und Tagesväter ist es unerlässlich, dass weiterhin alle Kinder mit Krankheitssymptomen zu Hause bleiben. Das gilt nicht nur für mögliche Corona-Symptome, sondern generell. In unser aller Interesse und für die Stabilität unserer Kindertagesbetreuung dürfen wir niemand durch Ansteckung gefährden. Ich weiß, dass sich die große Mehrheit von Ihnen an diesen Grundsatz hält. Da es aber vereinzelt immer noch zu Diskussionen kommt: Wenn die Verantwortlichen in der Kita oder Kindertagespflegestelle „Nein“ sagen, dann gilt das und ist verbindlich.

Liebe Eltern,

anders als in manchen anderen Bundesländern haben wir zumindest für diejenigen, die zwingend darauf angewiesen waren, die Kindertagesbetreuung offengehalten und Betretungsverbote vermieden. Dies war nur möglich, weil Eltern Solidarität geübt haben und ihre Kinder zu Hause betreut haben. Für diese großartige Haltung bin ich dankbar.

Ich habe umgekehrt neben der veränderten Impfreihenfolge auch die erweiterte Kinderkrankentageregelung für alle in NordrheinWestfalen durchgesetzt. Wir haben zudem unter anderem mit KitaAlltagshelferinnen und -helfern, Hygienemitteln, Arbeitsschutzhotline und zusätzlichen Testangeboten für Beschäftigte massiv in die Stabilität der Kindertagesbetreuung in dieser Krise investiert.

Im Rahmen der Reform des Kinderbildungsgesetzes haben wir jetzt die beiden letzten Kita-Jahre beitragsfrei gestellt. Im Zuge der Beschränkungen haben wir darüber hinaus für einige Monate im vergangenen Jahr und im Januar dieses Jahres auf Beiträge verzichtet. Dies können wir jedoch nicht fortlaufend fortsetzen, weil wir die gesamte Kita-Infrastruktur ununterbrochen weiter durchfinanzieren müssen. Wir werden jedoch in einigen Wochen nochmals prüfen, ob es mögliche Erstattungsspielräume bei den Elternbeiträgen gibt.

Ich weiß, dass diese Pandemie für alle Familien eine Zumutung ist. Sie haben viel Geduld bewiesen, wofür ich Ihnen herzlich danke. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Ministeriums und auch ich selbst arbeiten jeden Tag daran, die schwierige Situation für alle Beteiligten, für Beschäftigte, Eltern, aber insbesondere unsere Kinder so erträglich wie möglich zu gestalten. Auch wenn uns das nicht immer so gut gelingt, wie wir uns das wünschen, bin ich zuversichtlich, dass wir die Krise mit gegenseitiger Rücksichtnahme, Fairness und auch gegenseitigem Verzeihen von Fehlern durchstehen werden.

Herzlichen Dank und Grüße Ihr Dr. Joachim Stamp

An die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Kindertagesbetreuung ab dem 8. März 2021

Liebe Eltern,

seit Montag, dem 22. Februar 2021, haben wir wieder alle Kinder in die Kindertagesbetreuung eingeladen. Gerade für all diejenigen unter Ihnen, die meinen Appell, zu Hause zu betreuen, umgesetzt haben, war das eine große Erleichterung. Ich weiß, dass ich Ihnen viel zugemutet habe. Aber Ihre Bereitschaft, die Mühen auf sich zunehmen, hat sich gelohnt. Sie haben so anderen Eltern, die auf Betreuung angewiesen waren, in dieser Situation geholfen und unsere Kitas und Kindertagespflegepersonen in einer ganz schwierigen Zeit entlastet. Das war ein ganz starkes Zeichen von Solidarität in der Krise. Dafür danke ich noch einmal sehr herzlich.

Großer Dank gebührt auch allen Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung, die mit ihrem Engagement die Kitas und die Kindertagespflege offen gehalten haben für die Kinder und Familien, die es brauchten. Die Gewerkschaften haben mir berichtet, dass sich zahlreiche Eltern in den letzten Tagen bei den Beschäftigten bedankt und ihre Wertschätzung zum Ausdruck gebracht hätten. Das finde ich ein ermutigendes Zeichen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in dieser Zeit.

Ich habe selber am vergangenen Freitag zum dritten Mal während dieser Pandemie einen Praktikumstag als Helfer in einer Kita gemacht und miterlebt, wie sehr sich die Kinder gefreut haben, ihre Freundinnen und Freunde, aber auch ihre Bezugspersonen in der Kita wiederzutreffen. Umso wichtiger ist es jetzt, dass wir die Kindertagesbetreuung stabil halten.

Ich habe mich daher wochenlang öffentlich, aber auch intern dafür eingesetzt, dass alle Beschäftigten in Kita und Kindertagespflege beim Impfen vorgezogen werden. Ich bin sehr froh, dass es uns gelungen ist, dies durchzusetzen. Ich habe in der Landesregierung aufs Tempo gedrückt und freue mich, dass es am kommenden Montag losgeht. Das gibt uns die große Hoffnung, dass wir nach Ostern wieder ein gutes Stück Normalität in der Betreuung unserer Jüngsten erhalten.

Auch wenn wir durch Impfung und demnächst auch neue Testmöglichkeiten wirksame Instrumente gewinnen, ist die Pandemie noch nicht vorbei. Leider hat sich auch das Infektionsgeschehen im Vergleich zu meinem letzten Schreiben noch nicht weiter reduziert. Wir müssen weiter achtsam miteinander umgehen und vorsichtig bleiben. Darum werden wir bis zu den Ostertagen den eingeschränkten Regelbetrieb mit festen Gruppen beibehalten.

Als Familienvater weiß ich, dass die zur Umsetzung von Hygiene und Gruppentrennung notwendigen Kürzungen in den Kindertageseinrichtungen von 10 Wochenstunden für manche Familien weiterhin mit erheblichen Härten verbunden sind. Dennoch ist es in unser aller Interesse, dass gerade in den nächsten Wochen, in denen alle Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen geimpft werden sollen, die Einrichtungen stabil bleiben und in dieser Zeit des Übergangs nicht mit zusätzlichen Umorganisationen belastet werden. Ich werde mich im Sinne der Familien bei der Bundesregierung noch einmal für eine Erweiterung der Kinderkrankentage einsetzen.

Lassen Sie uns weiter zusammenhalten, damit wir bald neue Normalität für unsere Jüngsten zurückgewinnen und einen schö- nen Frühling erleben.

Herzliche Grüße Ihr Joachim Stamp

An die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Kindertagesbetreuung zwischen dem 22.02. und 07.03.2021 und weitere Perspektiven

Liebe Eltern,

die Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen sind für uns alle weiterhin eine harte Herausforderung und oftmals eine Zumutung. Unsere Gesellschaft ist genervt, die Stimmung gereizt. Viele haben vor allem Angst davor, dass sie oder Angehörige sich infizieren könnten. Andere empfinden Maßnahmen als falsch oder ungerecht und fühlen sich zu stark eingeschränkt oder in ihrer beruflichen Existenz bedroht.

Diese unterschiedlichen Sorgen gelten auch für die Kindertagesbetreuung. Wir müssen in der Politik versuchen, die verschiedenen Anliegen zusammenzuführen. Indem wir unsere Maßnahmen besser erklären, kann Vertrauen entstehen. Darum möchte ich Ihnen ausführlich erläutern, wie es weitergehen soll und warum ich mich nach Gesprächen mit Trägern, Gewerkschaften und Elternvertretern für diesen Weg entscheide.

Vorab: Die Regelung, dass wir die Kitas nicht schließen, aber feste Gruppen gebildet haben, dafür den Betreuungsumfang landesweit um 10 Stunden pro Woche reduziert und zusätzlich an Sie appelliert haben, nach Möglichkeit selbst zu Hause zu betreuen, hat – insgesamt gesehen – funktioniert. Landesweit haben im Durchschnitt Zweidrittel der Eltern die Kinder tatsächlich zu Hause betreut.

Mir ist bewusst, dass ich Ihnen viel zugemutet habe, indem ich an Eigenverantwortung und Solidarität appelliert habe und Sie gebeten habe, auf die Kindertagesbetreuung zu verzichten. Ich bin Ihnen dankbar, dass so viele von Ihnen diesem Appell gefolgt sind. Gemeinsam konnten wir Kitas und Kindertagespflege entlasten und gleichzeitig denjenigen, die auf Betreuung angewiesen waren, weiterhin Betreuung ermöglichen. In Zeiten, wo im Verlauf der Pandemie viel von der anfänglichen Solidarität verlorengegangen ist, ist das ein ermutigendes Zeichen. Manche anderen Bundesländer sind einen anderen Weg gegangen und haben den Zugang zur Kindertagesbetreuung erneut an Berufsgruppen der Eltern festgemacht. Ich bin froh und dankbar, dass wir die damit verbundenen Ungerechtigkeiten vermeiden konnten. Von daher noch einmal herzlichen Dank für diese Kooperation.

Es gibt für diese Pandemie kein Drehbuch. Darum können wir immer nur unter Vorbehalt planen. Wir müssen einerseits auf Sicht fahren. Andererseits möchte ich Ihnen einen Ausblick geben, wie es – natürlich abhängig vom Infektionsgeschehen – weitergehen kann.

Dazu wird es unterschiedliche Phasen geben.

Die aktuelle Phase des eingeschränkten Pandemiebetriebs gilt noch für diese Woche. Ich bitte Sie noch einmal, dass alle, die dazu beruflich und familiär in der Lage sind, auch in dieser Woche noch die Kinder zu Hause betreuen.

Zum 22. Februar 2021, also dem kommenden Montag, sind dann alle Kinder wieder in die Kindertagesbetreuung eingeladen. Allerdings bleibt es bei der klaren Vorgabe, dass es nur feste Gruppen geben darf. Dazu bleibt es zunächst bei der landesweiten Kürzung des Betreuungsumfangs um 10 Stunden pro Woche. Wir sind dann ab der kommenden Woche somit im landesweiten eingeschränkten Regelbetrieb.

Wenn das Infektionsgeschehen weiter sinkt, wird sich voraussichtlich ab dem 8. März 2021 die nächste Phase anschließen. Allerdings ist mir dabei wichtig, dass die Gruppentrennung auch bei verbesserter Pandemielage zunächst beibehalten wird. In Einrichtungen, in denen es zur Aufrechterhaltung des Infektionsschutzes notwendig ist, darf weiterhin der Betreuungsumfang bis zu maximal 10 Stunden pro Woche gekürzt werden. Dies wäre dann ein lokal eingeschränkter Regelbetrieb. Diese Regelung soll dann zunächst bis Ostern gelten. Voraussetzung dafür ist, dass das Infektionsgeschehen weiter sinkt.

Sollte sich das Pandemiegeschehen negativ verändern, werden wir ebenfalls reagieren. Bei stetig steigendem Infektionsgeschehen müssen wir dann eine Phase zurückgehen. Sollte es wider Erwarten zu einem sprunghaften Anstieg kommen, werden wir Kitas auch regional oder landesweit komplett schließen („Corona-Notbremse“). In einem solchen Notfall würde es dann tatsächlich auch nur eine ganz eng begrenzte Notbetreuung geben.

Selbstverständlich werden wir die Situation auch weiterhin täglich beobachten und uns regelmäßig mit Trägern, Elternvertretern und Gewerkschaften austauschen.

Voraussetzung dafür, dass wir gemeinsam durch diese Krise kommen, ist der Grundsatz: Kranke Kinder dürfen nicht in die Kindertagesbetreuung gebracht werden. Viele Einrichtungen und auch die Kindertagespflegepersonen berichten uns, dass es hier immer noch Eltern gibt, die nicht konsequent genug sind. Wenn ein Kind Husten, Schnupfen, Fieber oder andere Symptome hat, muss es zu Hause bleiben. Darüber kann nicht diskutiert werden. Ich habe die dringende Bitte, dies wirklich konsequent zu beherzigen. Sie schützen damit nicht nur die Beschäftigten in Kita und Kindertagespflege, sondern auch den Betreuungsplatz ihres Kindes. Denn jede Kraft vor Ort wird gebraucht und soll nicht durch unnötige Ansteckung auch von Erkältungskrankheiten gefährdet werden oder ausfallen.

Und noch eine letzte Bitte: Gerade in dieser schwierigen Zeit ist ein „Dankeschön“ wichtig: ein Wort oder eine Geste gerade an diejenigen, die als Beschäftigte in den letzten Wochen, aber auch in Zukunft für unsere Jüngsten da sind. Lassen Sie uns mehr Miteinander vorleben und zeigen Sie die verdiente Wertschätzung den engagierten Teams in unseren Kitas und den Tagesmüttern und Tagesvätern. Sie haben es wirklich verdient.

Ich werde weiterhin alles daransetzen, dass wir so zügig wie möglich wieder mehr Normalität erreichen. Darum setze ich mich dafür ein, dass unsere Beschäftigten in Kita und Tagespflege zügiger geimpft werden. Mein Vorschlag wird jetzt im Bund in Berlin geprüft. Genauso verbessern wir die Testmöglichkeiten für die Beschäftigten und bereiten uns darauf vor, dass wir mit zertifizierten Selbsttests die Lage in unserer Kindertagesbetreuung positiv verändern können, sobald diese zugelassen und verfügbar sind.

Die Landesregierung behält auch die Elternbeitragserhebung im Blick und berät gemeinsam mit den Kommunen, inwieweit wir noch einmal rückwirkend einen anteiligen Ausgleich erstatten können. Dazu werde ich Sie erneut informieren.

Wir können diese Pandemie nur gemeinsam bewältigen, wenn wir partnerschaftlich miteinander umgehen. In diesem Sinne danke ich Ihnen sehr für Ihren Einsatz und das faire Miteinander mit allen Beteiligten.

Herzlichen Dank und Grüße Ihr Dr. Joachim Stamp

Informationen für Eltern

deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Informationen für Träger, Leitungen, Personal

von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Kindertagesbetreuung vom 15.02. bis 19.02.2021

Nach Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und Ministerprä- sidenten vom gestrigen Tag ist das weitere Vorgehen in den Bereichen Schule und Kita allein in den Ländern abzustimmen. Dies ist eine wichtige Entscheidung, um auf der Grundlage der tatsächlichen Rahmenbedingungen in den jeweiligen Ländern verantwortungsvoll handeln zu können. Sie bietet zugleich Perspektiven für die schrittweise Gestaltung der Kindertagesbetreuung je nach Entwicklung der pandemischen Lage.

Über diese Gestaltung sprechen wir bereits intensiv mit allen beteiligten Akteuren. Ziel ist, – immer vorbehaltlich der Entwicklungen beim Infektionsgeschehens – möglichst eine längere zeitliche Perspektive bis zu den Osterferien zu eröffnen. Dazu sind weitere Gespräche notwendig, denn die Planung braucht große Sorgfalt. Zum weiteren Vorgehen ab dem 22.02.2021 werden wir Sie schnellstmöglich und ausführlich informieren. In der kommenden Woche wird daher der eingeschränkte Pandemiebetrieb zunächst fortgesetzt und damit der Appell, Kinder wann immer möglich selbst zu betreuen, aufrechterhalten.

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

An die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Kindertagesbetreuung bis zum 14.02.2021

Liebe Eltern,

in den letzten Wochen sind viele von Ihnen meinem dringenden Appell gefolgt, die Kindertagesbetreuung nur zu nutzen, wenn es für Sie unbedingt erforderlich ist. Dafür bin ich Ihnen sehr dankbar. Aber die Zeit der Kontaktreduzierung ist leider noch nicht vorbei. Zwar sind die Infektionszahlen im Vergleich zum Spätherbst durch die aktuellen Maßnahmen rückläufig. Der positive Trend ist jedoch noch nicht stabil genug, um zum Regelbetrieb zurückzukehren. Zudem gibt es die Sorge, dass durch Mutationen das Infektionsgeschehen wieder steigen könnte. Deshalb hat die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder beschlossen, die aktuellen Maßnahmen im Bereich der Kindertagesbetreuung bis zum 14. Februar zu verlängern.

Ich muss Sie daher weiterhin dringend bitten, auch in den nächsten Wochen die Kindertagesbetreuungsangebote nur dann zu nutzen, wenn es unbedingt erforderlich ist, z.B. aus zwingenden beruflichen Gründen oder bei familiären Überlastungssituationen. Dieser Appell gilt ausdrücklich sowohl für unsere Kitas als auch für die Kindertagespflege.

Bisher ist das sehr gut gelungen, wofür ich Ihnen als Eltern wie gesagt sehr dankbar bin. Die Inanspruchnahme in den Kitas lag in der ersten Januarwoche bei rund einem Viertel. Wie erwartet ist dieser Wert seitdem gestiegen auf etwa ein Drittel. Wir sehen also grundsätzlich, dass unser Appell wirkt – auch wenn die Situationen vor Ort unterschiedlich sind.

Da mein Haus in den letzten Tagen viele Anfragen von Eltern erhalten hat, warum die Regelungen so getroffen wurden, will ich Ihnen meine Beweggründe erläutern:

Zum einen wurde gefragt, warum wir einen Appell richten und nicht eine Notbetreuung wie im Frühjahr vorsehen. Viel diskutiert wurden auch private Gründe für die Inanspruchnahme. Mein Appell hat das Ziel, die Anzahl der betreuten Kinder in der Kindertagesbetreuung so gering wie möglich zu halten: alle Kontakte, die nicht notwendig sind, sollen vermieden werden. Es gilt in dieser Zeit zudem, die allergrößte Rücksicht auf die Beschäftigten in den Einrichtungen sowie die Kindertagespflegepersonen zu nehmen, die in vertrauensvoller Nähe mit den Kindern arbeiten. Anders als im Frühjahr 2020 definieren wir einen Betreuungsbedarf nicht mehr darüber, ob Sie in einem „systemrelevanten“ Beruf arbeiten. Dies hat damals zu Ungerechtigkeiten und Auseinandersetzungen zwischen Eltern, aber auch mit Kita-Leitungen und Kindertagespflegepersonen geführt. Stattdessen setzen wir jetzt auf Ihre Eigenverantwortung und Ihre Solidarität mit den Beschäftigten in den Kitas und den Tagesmüttern und Tagesvätern.

Ich bin öffentlich dafür kritisiert worden, moralischen Druck auf die Eltern auszuüben. Aber ich stehe zu meiner Entscheidung. Wir können diese Krise nur gemeinsam bewältigen. Das geht nur mit Rücksichtnahme auf diejenigen, die sich mit so viel Engagement und ohne Schutzkleidung liebevoll um unsere Kinder kümmern, und mit Rücksicht auf diejenigen, die tatsächlich auf die Betreuung angewiesen sind. Denn es geht jetzt nicht darum, welchen Beruf jemand ausübt, sondern ob Eltern Betreuung und Beruf miteinander vereinbaren können oder nicht. Kann die Familie die Situation zu Hause noch stemmen oder droht eine Überlastung? Das war und ist mit den beruflichen oder privaten Gründen gemeint. Außerdem wollen wir Kindern den Besuch der Kindertagesbetreuung ermöglichen, für die der Lockdown eine besondere Belastung darstellt, z. B. weil sie in beengten Wohnverhältnissen leben, unter akuten Familienereignissen oder -krisen leiden oder deren Familien sich in strukturellen Notlagen befinden. Unser Ziel ist es, dass Familien und dass Kinder, die Hilfe brauchen, diese auch bekommen.

Zum anderen wurde vielfach gefragt, warum der Betreuungsumfang um 10 Stunden gekürzt wurde. Dies ist erforderlich, damit in den Kindertageseinrichtungen die Gruppen strikt voneinander getrennt werden können. In normalen Zeiten werden in den Einrichtungen, z.B. in den Randzeiten, Kinder aus verschiedenen Gruppen zusammen betreut oder Personal wieder gruppenübergreifend eingesetzt. So besteht in der Regel ein sehr flexibler Personaleinsatz. Durch die Notwendigkeit der Gruppentrennung wird diese Flexibilität erheblich eingeschränkt. In der gegenwärtigen Phase der Pandemie ist die Gruppentrennung eine wichtige Infektionsschutzmaßnahme und ein Zeichen unserer anhaltenden Vorsicht.

Vielen Fragen kamen auch zur Erweiterung des Kinderkrankengeldes. In NRW wird es nun für alle Familien eine Regelung geben, auch für die, die nicht gesetzlich versichert sind. Informationen dazu haben wir in einer „Offiziellen Information“ zusammengestellt. Diese finden Sie in Kürze hier www.chancen.nrw.

Ich habe Ihnen schon mehrfach geschrieben und Ihnen immer wieder versichert, dass mir sehr bewusst ist, wie schwer diese Pandemie für die Familien ist. Ich setze aber alles daran, um Sie als Familien zu unterstützen und so bald wie möglich wieder mehr Normalität zu erreichen. Und ich bitte Sie: Helfen Sie weiter mit.

Herzliche Grüße Ihr Dr. Joachim Stamp

Informationen für Eltern

deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Informationen für Träger, Leitungen, Personal

von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Kindertagesbetreuung ab dem 11.01.2021

Mit Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 05.01.2021 wurde der bundesweite Lockdown bis zum 31.01.2021 verlängert.

Für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen gelten in der Folge ab dem 11.01.2021 folgende Regelungen:

Kindertageseinrichtungen:

  • Es wird der dringende Appell aufrechterhalten, dass Eltern ihre Kinder, im Sinne der Kontaktvermeidung, wann immer möglich, selber betreuen.
  • Die Kindertageseinrichtungen bleiben jedoch grundsätzlich geöffnet. Ob Eltern das Angebot in Anspruch nehmen, entscheiden Eltern eigenverantwortlich. Die Einforderung von Arbeitergeberbescheinigungen als Voraussetzung für die Inanspruchnahme ist unzulässig.
  • Aspekte des Kindeswohles sind besonders zu berücksichtigen, d.h. konkret, dass die Kindertagesbetreuungsangebote Familien auch individuell ansprechen und einladen sollen, wenn sie aus ihrer fachlichen Sicht die Betreuung des Kindes für unverzichtbar halten.
  • Kinder, die aus Gründen des Kinderschutzes betreut werden, sowie Kinder, die aus besonderen Härten betreut werden müssen, sind zu betreuen. In diesen Fällen ist der Betreuungsumfang von der Jugendamtsleitung oder einer von ihr benannten Person in Abstimmung mit der Leitung der Kindertageseinrichtung festzulegen.
  • Es gelten die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung, das heißt, zwischen den Erwachsenen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, ist von Erwachsenen eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Geeignete Vorkehrungen zur Hygiene sind zu treffen und die Rückverfolgbarkeit ist sicherzustellen.
  • Es sind landesweit Gruppentrennungen umzusetzen, d.h. fest zugeordnete Räumlichkeiten, eine feste Zusammensetzung (immer dieselben Kinder) und in der Regel ein fester Personalstamm. Die verschiedenen Gruppen sollen keinen unmittelbaren Kontakt zueinander haben. Das gilt für den gesamten pädagogischen Alltag, die Bring- und Abholsituation, in der Randzeitenbetreuung, für die Nutzung der Räume, bei den Schlafzeiten und Verpflegungssituationen. Die maximale Größe der einzelnen Gruppen entspricht den jeweiligen maximalen Gruppengrößen nach der Anlage zu § 33 KiBiz. Geschwisterkinder sollen in der Regel in einer Gruppe betreut werden. (Teil-)Offene Konzepte dürfen nicht umgesetzt werden.
  • Um die Gruppentrennung umsetzen zu können, wird landesweit der Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen für jedes Kind um 10 Wochenstunden eingeschränkt. Soweit die jeweiligen Personalressourcen dies zulassen und eine Überlastung der Gesamtsituation in der Einrichtung ausgeschlossen werden kann, sind auch höhere Betreuungsumfänge möglich. Über die jeweilige Ausgestaltung entscheidet die Einrichtung bzw. der Träger.
  • Es gelten die Personalstandards des KiBiz in Verbindung mit der Personalverordnung.

Kindertagespflege:

  • Es wird der dringende Appell aufrechterhalten, dass Eltern ihre Kinder, im Sinne der Kontaktvermeidung, wann immer möglich, selber betreuen.
  • Es gelten die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung, das heißt, zwischen den Erwachsenen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, ist von Erwachsenen eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Geeignete Vorkehrungen zur Hygiene sind zu treffen und die Rückverfolgbarkeit ist sicherzustellen.
  • In der Kindertagespflege erfolgt die Betreuung der Kinder grundsätzlich im zeitlichen Umfang der Betreuungsverträge. In der Großtagespflege sollte nach Möglichkeit eine räumliche Trennung der Kindertagespflegepersonen mit den ihnen zugeordneten Kindern für die gesamte tägliche Betreuungszeit eingehalten werden. Dieser eingeschränkte Pandemiebetrieb gilt zunächst für die Dauer des Lockdowns bis zum 31.01.2021.

Zusätzliche Kinderkrankentage:

Um die zusätzliche Belastung der Eltern zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht abzufedern, soll bundesgesetzlich geregelt werden, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt wird. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erfolgt, und entsprechend dem Appell der Landesregierung auf eine Betreuung verzichtet wird.

Elternbeiträge:

Minister Dr. Stamp hat sich mit dem Finanzminister Lienenkämper darauf verständigt, dass im Monat Januar die Elternbeiträge landesweit ausgesetzt werden sollen. Die Form der Erstattung/Art der Abrechnung kann von Kommune zu Kommune unterschiedlich sein. Die Verfahren werden aktuell geklärt, dies kann jedoch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

Tests für Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen:

Alle Leitungen, Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen können sich in der Zeit nach den Weihnachtsferien ab dem 07. Januar 2021 bis zum 26. März 2021 bis zu sechs Mal anlasslos und zu einem frei gewählten Termin kostenlos testen lassen. Näheres kann dem beigefügten Schreiben zu den Testungen entnommen werden. 

 

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

An die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Kindertagesbetreuung ab dem 11.01.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst wünsche ich Ihnen alles Gute, Glück und Gesundheit für das neue Jahr 2021. Auch wenn dieses Jahr so dramatisch und anstrengend beginnt, wie 2020 aufgehört hat, sehen wir mit der Impfstoffzulassung mittlerweile ein Licht am Ende des Tunnels.

Bis zu einem ausreichenden Impfschutz stellt die Coronapandemie uns alle weiterhin vor große Herausforderungen. Das gilt auch für die Kindertagesbetreuung. Darum haben mein Ministerium und ich in der Weihnachtspause unterschiedliche Szenarien entworfen und diskutiert. Auch vor dem Hintergrund der Ergebnisse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sowie im Lichte der Gespräche mit den Eltern- und Trägervertretern wurden die Regelungen, die mit beigefügter Offizieller Information übersandt werden, entwickelt. Mit diesem Schreiben möchte ich Sie heute informieren, wie es in der Kindertagesbetreuung weitergeht und Ihnen aber gleichzeitig auch offen und ehrlich erläutern, warum wir uns entschieden haben, genau diesen Weg zu gehen.

Von Beginn der Pandemie bis heute leitet mich mein Amtseid, Schaden vom Land Nordrhein-Westfalen – und damit all seinen Menschen – abzuwenden. Das bedeutet für mich, nach bestem Wissen und Gewissen einerseits alles zu tun, um zu einer Verringerung des Infektionsgeschehens beizutragen und andererseits die Folgeschäden für unsere Gesellschaft und hier insbesondere für unsere Kinder und ihre Familien so gering wie möglich zu halten. Dazu führe ich Gespräche mit den Trägern, die ja Arbeitgeber der Beschäftigten unserer Kitas sind, mit den Kommunen, die für die Kindertagespflege zuständig sind, aber auch mit Kita-Leitungen und Eltern.

Ich habe mich von Anfang an auch gegen viele politische Widerstände dafür eingesetzt, so viel Bildung und Betreuung für unsere Kinder wie möglich zu gewährleisten. Wir haben daher nach dem Lockdown im Frühjahr des letzten Jahres die Kindertagesbetreuung früher geöffnet als die meisten anderen Bundesländer. Diese Entscheidung war richtig. Und ich habe mich im Herbst dagegen gewehrt, wieder die Kindertagesbetreuung und Schulen zu schließen. Dabei geht es mir nicht um Rechthaberei, sondern um die Chancen unserer Kinder, die frühkindliche Bildung und das Beisammensein mit Gleichaltrigen für ihre Entwicklung brauchen.

Ich bin öffentlich dafür kritisiert worden, dass ich mit meinem Appell im Dezember moralischen Druck auf Eltern ausübe, ihre Kinder, wenn möglich, nicht in die Kindertagesbetreuung zu schicken. Ja, ich weiß, dass ich Ihnen viel abverlange und ich bin dankbar, dass der überwiegende Teil der Eltern in Nordrhein-Westfalen meinem Appell bisher gefolgt ist und es möglich gemacht hat, seine Kinder in dieser Zeit zu Hause zu betreuen.

Nun stehen wir vor neuen Herausforderungen, weil sich die pandemische Lage weiter zugespitzt hat und niemand seriös vorhersagen kann, wie die Entwicklung des Infektionsgeschehens weitergehen wird.

Hinzu kommt die ganz besondere Lage nach den Feiertagen, die eine präzise Einschätzung der gesamtgesellschaftlichen Infektionslage momentan erschwert. Es wurde um Weihnachten und zwischen den Jahren weniger getestet, Meldungen an die und von den Gesundheitsämtern sind nicht so aussagekräftig wie üblich und die Auswirkungen der Weihnachtstage und des Lockdowns auf das Infektionsgeschehen sind noch unklar. Zwar haben die Impfungen begonnen, aber wir werden mit Sicherheit noch viele Wochen in einer angespannten Lage leben.

Das ist für alle eine aufreibende, für mich als politisch Verantwortlichen auch eine zutiefst deprimierende Situation, keine klaren Prognosen geben zu können. Die Kindertagesbetreuungsangebote sind zwar keine Treiber der Pandemie, aber sie bleiben eben gerade bei gestiegenem Pandemie-Geschehen auch nicht frei von Infektionen.

Umso mehr ist jetzt meine, aber auch unsere gemeinsame Verantwortung gefragt. Darum bitte ich Sie um Verständnis für die weiteren Maßnahmen, die wir ergreifen müssen.

Mit Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 05.01.2021 wurde der bundesweite Lockdown bis zum 31.01.2021 verlängert. Auch für die Kindertagesbetreuung muss es nun eine Lösung bis zum 31.01.2021 geben, um den Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und den Eltern und Familien größtmögliche Planbarkeit und Sicherheit zu geben. Nach enger Abstimmung mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen und den Kommunen, die zuständig sind für die Kindertagespflege, gilt für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ab dem 11. Januar 2021 Folgendes:

In Kindertageseinrichtungen sind landesweit Gruppentrennungen in der Betreuung umzusetzen. Um die Gruppentrennung und die strikte Einhaltung der Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen umsetzen zu können, wird landesweit der Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen für jedes Kind um 10 Stunden pro Woche eingeschränkt. Dies ist erforderlich, damit die Kitas Gruppen überhaupt strikt voneinander getrennt betreuen können. Denn Gruppentrennung bedeutet auch: Wenn irgendwie möglich keine Vertretung durch Personal aus anderen Gruppen, Trennung auch in den Randzeiten, wo normalerweise Kinder aus den Gruppen zusammen betreut werden. Dabei ist es den Einrichtungen zwar grundsätzlich möglich, auch einen größeren Betreuungsumfang anzubieten, über die jeweilige Ausgestaltung entscheidet jedoch die Einrichtung bzw. der Träger.

In der Kindertagespflege erfolgt die Betreuung der Kinder im zeitlichen Umfang der Betreuungsverträge. In der Großtagespflege sollte nach Möglichkeit eine räumliche Trennung der Kindertagespflegepersonen mit den ihnen zugeordneten Kindern für die gesamte tägliche Betreuungszeit eingehalten werden.

Gleichzeitig appelliere ich erneut an Sie: Lassen Sie Ihre Kinder, wenn es irgendwie geht, zu Hause! Wenn Sie aber die Betreuung in Anspruch nehmen müssen, steht Ihnen Ihr Angebot zur Verfü- gung. Diese Entscheidung treffen Sie eigenverantwortlich. Zwei Drittel der Eltern sind meinem ersten Appell gefolgt. Bitte bleiben Sie weiter verantwortungsvoll bei der Inanspruchnahme der Betreuungsangebote.

Diese Regelung gilt zunächst für die Dauer des Lockdowns bis zum 31. Januar 2021.

Ich weiß, dass auch diese Maßnahme individuelle Belastungen für Familien mit sich bringt. Aber sie ist der praktikabelste Kompromiss, um weiterhin den Rechten und Bedürfnissen der Kinder gerecht zu werden, Betreuung zu ermöglichen und durch die festen Gruppen gleichzeitig Kontakte zu beschränken und Infektionsrisiken zu verringern.

Um Ihre Bereitschaft, meinem Appell Folge zu leisten, sowie Ihre zusätzlichen Belastungen durch den kommenden eingeschränkten Pandemiebetrieb zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht abzufedern, sieht der MPK-Beschluss vor, gesetzlich zu regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil bzw. 20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende gewährt wird. Der Anspruch soll auch dann gelten, wenn Sie meinem Appell folgen und die Kinder selber zu Hause betreuen. Außerdem habe ich mich mit dem Finanzminister Lutz Lienenkämper darauf geeinigt, dass die Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung für den Monat Januar landesweit ausgesetzt werden sollen. Ich bin den Kommunen dankbar, dass sie dabei die Hälfte des Ausfalls mittragen.

Ich bitte Sie noch einmal um Verständnis für diese Maßnahmen. Als Familienvater weiß ich, wie schwer diese Zeit für Familien ist. Ich habe aber auch bewusst in dieser Zeit Praktikums-Tage in Kitas absolviert, um den Alltag unserer Erzieherinnen und Erzieher in dieser schwierigen Lage hautnah zu erleben. Unsere Beschäftigten in den Kitas sowie unsere Kindertagespflegepersonen sind Heldinnen und Helden dieser Pandemie, die sich mit großem Engagement liebevoll um unsere Jüngsten kümmern. Seien wir alle miteinander fair, solidarisch und überlegen wir gemeinsam Tag für Tag, wie wir uns gegenseitig unterstützen können. Dann werden wir diese Wochen auch noch gemeinsam überstehen.

Herzliche Grüße Ihr Dr. Joachim Stamp

An die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertagesbetreuungsangeboten in Nordrhein-Westfalen

Kindertagesbetreuung bis zum 10. Januar 2021

Liebe Eltern,

ein weiteres Mal in diesem ereignisreichen Jahr wende ich mich mit einem persönlichen Brief an Sie. Die Dynamik der Coronapandemie zwingt uns leider immer wieder dazu, auch kurzfristig zu handeln. Das wird auch jetzt wieder der Fall sein. Die Lage ist sehr ernst. Die Maßnahmen des Lockdown Light im November haben das Infektionsgeschehen in den letzten Wochen gebremst, aber nicht gestoppt. Jetzt haben wir es erneut mit einem explodierenden Infektionsgeschehen und einer extrem angespannten Situation auf den Intensivstationen zu tun. Wir müssen handeln, ich muss handeln.

Die Situation in der Intensivmedizin erfordert eine drastische Reaktion. Wir müssen absehbar erneut in einen weitreichenden Lockdown gehen. Das gesellschaftliche Leben muss so weit wie möglich runtergefahren und Kontakte reduziert werden. Das gilt für das soziale, wirtschaftliche und kulturelle Leben. Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, hilft.

Sie wissen, dass ich seit dem ersten Lockdown sehr stark für die Rechte der Kinder eingetreten bin. Es ist mir, nach den Erfahrungen des Frühjahrs ein wichtiges – das wichtigste Anliegen – unsere Kinder gut durch diese Pandemie zu bringen. Kein Kind soll abgehängt werden und kein Kind soll in dieser Krise Schaden nehmen. Dazu stehe ich. Deshalb habe ich im Spätsommer versprochen, die Kitas und die Kindertagespflege nicht wieder landesweit zu schließen. Dabei bleibt es. Ich werde kein erneutes Betretungsverbot wie im Frühjahr aussprechen.

Dennoch müssen wir auch in der Kindertagesbetreuung jetzt handeln. Dabei gilt: Kinder, für die der Besuch in ihrer Kindertagesbetreuung unverzichtbar ist, bekommen ein Betreuungsangebot. Aber ich appelliere an Sie: Bringen Sie Ihre Kinder in dieser Zeit nur dann in die Betreuung, wenn es unbedingt nötig ist. Machen Sie von allen anderen Möglichkeiten Gebrauch, Beruf und Betreuung zu vereinbaren und bringen Sie, wenn es Ihnen irgendwie möglich ist, Ihr Kind nicht in die Betreuung!

Gleichzeitig gilt – und ich möchte das ganz offen sagen, damit Sie dieses Angebot wirklich kennen und auch wahrnehmen, wenn es nötig ist: Wenn Sie Hilfe brauchen, werden Ihre Kinder betreut. Das kann neben beruflichen Gründen auch eine familiäre Überforderungssituation sein. Suchen Sie den vertrauensvollen Kontakt zu Ihrer Kita oder Kindertagespflegeperson! Sie und Ihre Kinder werden in dieser Situation nicht alleine gelassen.

Ich werde mich auch noch einmal mit einem Brief an die Beschäftigten der Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflegepersonen wenden und mich bedanken. Sie stehen in dieser Zeit mit einem unbeschreiblichen Engagement an der Seite Ihrer Kinder, sind wirklich Heldinnen und Helden dieser Pandemie. Nehmen Sie auf die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflegepersonen in dieser Zeit bitte die allergrößte Rücksicht!

Helfen Sie mit.

Herzliche Grüße Ihr Dr. Joachim Stamp

Informationen für Eltern

deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Informationen für Träger, Leitungen, Personal

von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Lockdown vom 14.12.2020 bis 10.01.2021

Die Coronapandemie hat eine Dynamik, die uns in diesem Jahr immer wieder zwingt, auch kurzfristig zu handeln. Das ist auch jetzt der Fall. Das erneut explodierende Infektionsgeschehen und die angespannte Lage auf den Intensivstationen machen dies notwendig. Das gesellschaftliche Leben muss so weit runter gefahren werden wie möglich. Auch die Kindertagesbetreuung kann hier einen Beitrag leisten. Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021 gelten daher folgende Hinweise für die Kindertagesbetreuung:
  • · Die geplanten Schließzeiten werden umgesetzt.
  • · Die Angebote der Kindertagesbetreuung werden darüber hinaus nicht geschlossen, d.h. es wird kein Betretungsverbot (wie im Frühjahr) ausgesprochen.
  • · Die Betreuungsgarantie gilt: Kinder, für die der Besuch in ihrem Kindertagesbetreuungsangebot unverzichtbar ist, bekommen ein Betreuungsangebot.
  • · Wenn Eltern Hilfe und eine Betreuung brauchen, bekommen Sie diese. Das gilt ausdrücklich auch für private Gründe. Kein Kind soll durch diesen Lockdown Schaden nehmen. Suchen Sie den vertrauensvollen Kontakt zu Ihrer Kita oder Kindertagespflegeperson.
  • · Der Betrieb soll vom 14. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 aber auf ein Minimum reduziert werden.
  • · Es geht daher der dringende Appell an alle Eltern, dieses Angebot nur zu nutzen, wenn es absolut notwendig ist. Die Weihnachtszeit und die Zeit zwischen den Jahren sind für viele Familien ohnehin arbeitsfreie Tage. Wir bitten alle Eltern: Machen Sie von allen anderen Möglichkeiten Gebrauch, Beruf und Betreuung zu vereinbaren und bringen Sie, wenn es Ihnen möglich ist, Ihr Kind nicht in die Betreuung!
Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

An die Beschäftigten von Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflegepersonen und die Eltern in Nordrhein-Westfalen

Rückkehr zum Regelbetrieb am 17. August 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, in den letzten Monaten sind wir viele Schritte gemeinsam gegangen: vom Betretungsverbot für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen mit einem Notbetreuungsangebot für Personen der kritischen Infrastruktur, über eine erweiterte Notbetreuung bis hin zum eingeschränkten Regelbetrieb. Sie, die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen, haben es innerhalb kürzester Zeit geschafft, in der Pandemie einen neuen Alltag nicht nur zu organisieren, sondern auch unter den gegebenen Bedingungen pädagogisch wertvoll und liebevoll zu gestalten. Das war ein unglaublicher Kraftakt! Auch Sie, liebe Eltern, haben diesen Kraftakt geleistet und vor allem die Kinder, die für uns alle im Mittelpunkt stehen.

Viele Familien, aber auch die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflegepersonen bewegt in den letzten Wochen die Frage, wann die Rückkehr zum Regelbetrieb stattfinden kann. Wann können die gewohnten pädagogischen Konzepte wieder umgesetzt werden? Wann können die vertraglich vereinbarten Betreuungsumfänge wieder angeboten und genutzt werden? Wann kann auf die strikte Trennung der Gruppen verzichtet werden?

Für mich stand immer fest: zum Schutz aller, der Beschäftigten und der Kindertagespflegepersonen, der Kinder und auch der Elternkann der Regelbetrieb nur aufgenommen werden, wenn dies der Infektionsschutz zulässt. Dieser Zeitpunkt ist jetzt gekommen. Zum17. August gehen wir – unter Berücksichtigung der nach wie vorbestehenden Pandemie – wieder in den Regelbetrieb.

Der eingeschränkte Regelbetrieb war ursprünglich befristet bis zum31. August. Dass wir nun etwas früher als geplant mit dem Regelbetrieb starten, ist insbesondere dem Wunsch geschuldet, grundsätzlich einen Gleichklang mit Schule herzustellen. Dort soll mitdem Beginn des neuen Schuljahres am 12. August der Regelbetrieb aufgenommen werden. In enger Absprache mit den Trägern und Kommunen haben wir uns für die Kindertagesbetreuung nun für den Beginn auf den 17. August verständigt, um auch denen, die ihre Ferienschließzeiten in der zweiten Hälfte der Schulferien haben, genug Vorbereitungszeit für diesen nächsten Schritt einzuräumen.

Vor allen bisherigen Öffnungsschritten stand eine sorgfältige Abwägung zwischen dem Infektionsschutz, dem Gesundheitsschutz aller Beteiligten, den Rechten der Kinder und den Interessen der Familien. Diese Abwägung war immer schwierig. Auch die jetzige Entscheidung habe ich mir nicht leichtgemacht und mich in Gesprächen mit Trägern und Kommunen, Gewerkschaften, anderen Landesressorts, Kinderärztinnen und -ärzten intensiv beraten und beider Entscheidung sowohl wissenschaftliche Ergebnisse als auch die Erfahrungen aus dem eingeschränkten Regelbetrieb berücksichtigt.

In der Zeit des eingeschränkten Regelbetriebes in der Kindertagesbetreuung ist es bislang zu keinem größeren Infektionsgeschehen gekommen. Mit einer Begleitstudie haben wir das am Modellstandort Düsseldorf auch wissenschaftlich untersuchen lassen. Insgesamt wurden 5.210 Personen in 155 Düsseldorfer Kitas über einen Zeitraum von vier Wochen zweimal wöchentlich auf eine Corona Infektion getestet. Wir wollten mit der Studie Erkenntnisse darüber gewinnen, ob es in den Kita-Gruppen zu Infektionsketten kommt und ob von Kindern ein erhöhtes Infektionsrisiko ausgeht. Darauf gibt es nach den bisherigen Ergebnissen keine Hinweise. Den Zugang der Kinder zu frühkindlicher Bildung auf dieser Basis weitereinzuschränken, ist aus meiner Sicht nicht vertretbar.

Was ich aber auch ganz offen sagen will: Die Studienergebnisse können bisher auch nicht bestätigen, dass Kinder gar nicht infektiös sind. Mit diesem Risiko der Pandemie müssen wir lernen zu leben und bestmöglich umzugehen – das gilt für unseren Alltag generell und es gilt auch für den Alltag in der Kindertagesbetreuung. Deshalb haben wir für die Aufnahme des Regelbetriebs in Zeiten der Pandemie begleitende Empfehlungen verfasst, die beispielsweise Hygienemaßnahmen oder den Umgang mit Krankheitssymptomenbetreffen. Ich bin zuversichtlich, dass wir in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsbereich zu praktikablen Empfehlungen gekommen sind, die auch weiterhin den bestmöglichen Schutz der Beschäftigten, Kindertagespflegepersonen und Kinder gewährleisten.

Auch zur Frage der Betreuung von Kindern mit Schnupfen, die uns in den letzten Wochen sehr beschäftigt hat, haben wir in die Empfehlungen einen mit Kinderärztinnen und Kinderärzten abgestimmten Vorschlag aufgenommen, der die Interessen von Kindern und Eltern und den Schutz der Beschäftigten und Kindertagespflegepersonen berücksichtigt. Wichtig ist und bleibt, dass Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen sich gemeinsam mit den Eltern auf verantwortbaren Regelungen verständigen.

Die detaillierte Regelung, die ab sofort gültig ist, finden Sie in derbeigefügten „Offiziellen Information zum Umgang mit Krankheitssymptomen“. Mir ist bewusst, dass die Öffnungsschritte der Kindertagesbetreuung bei allen Beteiligten immer auch mit Ängsten verbunden waren und sind. Auch wenn wir im eingeschränkten Regelbetrieb keine größeren Infektionsgeschehen beobachten konnten, bleiben diese Sorgen nachvollziehbar und ich nehme sie unverändert sehr ernst. In diesem Zusammenhang freue ich mich, dass wir dem Wunsch der Beschäftigten und Kindertagespflegepersonen nach regelmäßigen Corona-Tests nun nachkommen können. Ab dem 03.08.2020erhalten alle Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegepersonen das Angebot, sich bis zu den Herbstferien 14-tägig freiwillig und kostenlos testen zu lassen. Insgesamt werden wir die Entwicklung des Infektionsgeschehens weiterhin ganz genau beobachten und Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Kindern und Beschäftigten ergreifen, sollten sienotwendig werden.

Neben den Ängsten und Sorgen und den Herausforderungen habe ich in den letzten Wochen aber auch erlebt, dass die Rückkehr in die Kita oder Kindertagespflege bei Kindern, pädagogischen Kräften und Kindertagespflegepersonen eine große Freude ausgelöst hat. Lassen Sie uns in diesem Sinne den Weg in den Zeiten dieser Pandemie gemeinsam weitergehen. Gemeinsam werden wir diese schwierige Zeit meistern. Ich danke Ihnen für Ihr großartiges Mitwirken.

Herzliche Grüße Ihr Dr. Joachim Stamp

Informationen für Eltern

deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Informationen für Träger, Leitungen, Personal

von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Aufnahme des Regelbetriebs in der Kindertagesbetreuung

Am 8. Juni 2020 haben die Kindertagesbetreuungsangebote in Nordrhein-Westfalen den eingeschränkten Regelbetrieb aufgenommen. Das Infektionsgeschehen und die Erfahrungen der letzten Wochen lassen nun die weitere Öffnung der Kindertagesbetreuung zu. Ab dem 17. August 2020 gilt für die Kindertagesbetreuung daher wieder der Regelbetrieb. Diese Öffnung erfolgt grundsätzlich unbefristet. Es kann aber wieder zu Einschränkungen kommen, lokal oder auch landesweit, wenn die Entwicklung des Infektionsgeschehens dies erfordert.

Der eingeschränkte Regelbetrieb war ursprünglich befristet bis zum 31. August. Dass wir nun etwas früher als geplant in den Regelbetrieb starten, ist insbesondere dem Wunsch geschuldet, grundsätzlich einen Gleichklang mit Schule herzustellen. Dort soll mit dem Beginn des neuen Schuljahres am 12. August der Regelbetrieb aufgenommen werden. In enger Absprache mit den Trägern und Kommunen haben wir uns für die Kindertagesbetreuung nun auf den 17. August verständigt, um auch denen, die ihre Ferienschließzeiten in der zweiten Hälfte der Schulferien haben, genug Vorbereitungszeit für diesen nächsten Schritt einzuräumen.

Mit der Aufnahme des Regelbetriebs gelten die rechtlichen Regelungen des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII) und des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) wieder uneingeschränkt. Daneben sind die allgemeinen Schutzmaßnahmen, die die Ausbreitung von SARS-CoV-2 verhindern sollen und gesondert geregelt werden, nach wie vor zu beachten. Um die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflegepersonen zu unterstützen und ihnen Handlungssicherheit zu geben, werden für den Regelbetrieb in Zeiten der Pandemie begleitende Empfehlungen veröffentlicht. Hier werden unter anderem Hinweise zum Umgang mit Kindern mit Krankheitssymptomen und zu notwendigen Hygienemaßnahmen gegeben.

Die detaillierte Regelung, die ab sofort gültig ist, finden Sie in der beigefügten „Offiziellen Information zum Umgang mit Krankheitssymptomen“.

Im Regelbetrieb haben alle Kinder wieder einen uneingeschränkten Anspruch auf Bildung, Erziehung und Betreuung, das heißt, auch in dem vertraglich vereinbarten Betreuungsumfang.

Zudem können alle gewohnten pädagogischen Konzepte wieder umgesetzt werden, denn eine strikte Trennung von Gruppen, wie sie im eingeschränkten Regelbetrieb erforderlich war, muss nicht mehr eingehalten werden.

Sollte (coronabedingt) nicht ausreichend Personal in den Kindertageseinrichtungen zur Verfügung stehen, sind vom Träger mit dem jeweiligen Landesjugendamt Lösungen für die bestmögliche Aufrechterhaltung der Betreuung zu entwickeln, hier kann es zu Einschränkungen in der Betreuung kommen.

Um für mehr Sicherheit und Gesundheitsschutz im Umgang mit SARS-CoV-2 zu sorgen, erhalten alle Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen sowie alle Kindertagespflegepersonen vom 03.08.2020 bis zum 09.10.2020 die Möglichkeit, sich alle 14 Tage freiwillig auf SARS-CoV-2 testen zu lassen. Die Kosten hierfür übernimmt das Land.

Die Testungen sollen für die Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflegepersonen im Wechsel mit dem Schulbereich, in der 32., 34., 36., 38. und 40. Kalenderwoche stattfinden. Testungen von Kindern sind nicht vorgesehen.

Sollte bei diesen Testungen eine Infektion festgestellt werden, werden von den Gesundheitsämtern weitere Maßnahmen ergriffen.

Nähere Informationen zur Organisation erfolgen gesondert.

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen für Eltern

deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Informationen für Träger, Leitungen, Personal

von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Empfehlungen zum Umgang mit Krankheitssymptomen

Der Umgang mit leichten Krankheitssymptomen bei Kindern hat in der Praxis große
Unsicherheit ausgelöst. Uns erreichten zahlreiche Anfragen, wie nun langfristig und
gerade mit Blick auf die Herbst- und Wintermonate insbesondere mit leichten Krankheitssymptomen umzugehen ist. Wir haben das zum Anlass genommen, unsere Empfehlungen aus 4.1 der Handreichung Kindertagesbetreuung in einem eingeschränkten
Regelbetrieb vom 27. Mai 2020 zu überarbeiten. Mit dem Gesundheitsbereich und den
nordrhein-westfälischen Landesverbänden des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte haben wir uns auf folgende Empfehlungen verständigt, die ab sofort gelten:

Vorabhinweis

Die folgenden Empfehlungen beziehen sich auf Krankheitssymptome, die im Zusammenhang mit einer akuten, infektiösen und ansteckenden Erkrankung stehen oder auf
eine solche hindeuten. Sie gelten nicht für diagnostizierte oder im Einzelfall bei Eltern
und Einrichtung oder Kindertagespflegestelle bekannte, nicht-infektiöse chronische Erkrankungen wie beispielsweise Asthma, Allergien, Heuschnupfen oder Neurodermitis.
Diese Kinder sind, wenn sie keine anderen oder neuen Symptome haben, in die Betreuung aufzunehmen.

Kranke Kinder

Ganz grundsätzlich gilt: Kinder mit Fieber1 und/oder Symptomen, die nach Einschätzung der Eltern und der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle auf eine akute, infektiöse und ansteckende Erkrankung hinweisen, sollen nicht betreut werden. Treten
die Symptome in der Kindertagesbetreuung auf, sind die Kinder von ihren Eltern abzuholen. Die Kinder sollen sich zu Hause auskurieren und ggf. einer Kinderärztin oder
einem Kinderarzt vorgestellt werden. Für die Wiederaufnahme ist kein ärztliches Attest
erforderlich. Dies galt vor der Pandemie und es gilt auch in Zeiten der Pandemie.

Vor dem Hintergrund des nicht einzuhaltenden Abstandsgebots in Kindertagesbetreuungsangeboten können die Einrichtungen zum Schutz der Beschäftigten und die Kindertagespflegepersonen diesen Grundsatz konsequenter anwenden als sie es vor der
Pandemie getan haben.

Ein besonderes Augenmerk ist auf Symptome zu legen, die auch für eine COVID-19
Erkrankung kennzeichnend sein können (wie z.B. Fieber, trockener Husten, Atemnot,
Halsschmerzen, Verlust des Geruchs-/Geschmackssinns, Muskel- und Gliederschmerzen). Eltern sind in der Verantwortung, die Symptome ggf. ärztlich abzuklären.

Umgang mit Schnupfen

Auch Schnupfen kann nach Aussage des RKI zu den Symptomen einer COVID-19-Erkrankung gehören. Angesichts der Häufigkeit einfachen Schnupfens/laufender Nase
bei Kindern empfehlen wir folgendes Vorgehen: Im Falle einer laufenden Nase ohne
weitere Krankheitsanzeichen oder Beeinträchtigung des Wohlbefindens des Kindes
sollte zunächst für 24 Stunden zu Hause beobachtet werden, ob weitere Symptome
wie Husten, Fieber etc. hinzukommen. Wenn keine weiteren Symptome auftreten,
kann das Kind wieder in der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle betreut werden. Für die Wiederaufnahme ist kein ärztliches Attest erforderlich.

Entscheidung im Rahmen der Bildungs- und Erziehungspartnerschaft

Die Eltern sind in der Verantwortung, den Gesundheitszustand ihres Kindes einzuschätzen, bevor sie es in die Kindertagesbetreuung bringen. Die Einrichtung oder Kindertagespflegeperson kann die Betreuung ablehnen, solange das Kind aus ihrer Sicht
Krankheitssymptome zeigt, die eine verantwortungsvolle Betreuung ausschließen. Allerdings verbietet diese Empfehlung nicht, Kinder mit Krankheitssymptomen zu betreuen, wenn die Einrichtung oder die Kindertagespflegeperson dies so entscheidet.
Im Rahmen einer vertrauensvollen Bildungs- und Erziehungspartnerschaft sollen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen gemeinsam mit den Eltern zu verantwortbaren Regelungen kommen.

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
des Landes Nordrhein-Westfalen

1 Mehr als 38,5 °C gelten als Fieber, siehe Elterninfo der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin:
https://www.dgkj.de/eltern/dgkj-elterninformationen/elterninfo-fieber

Minister Stamp: Ab 8. Juni können alle Kinder in reduziertem Umfang zur Kindertagesbetreuung gehen

Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration teilt mit:
Nordrhein-Westfalen setzt sein klares Konzept der schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuung unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens konsequent fort. Ab dem 28. Mai 2020 erfolgt wie geplant die Öffnung der Kindertageseinrichtungen für alle Vorschulkinder. Am 8. Juni geht Nordrhein-Westfalen den nächsten Schritt seines Öffnungsplans und wechselt von der erweiterten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb. Alle Kinder können dann in reduziertem Umfang wieder ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege besuchen.
Familienminister Joachim Stamp: „Ich weiß, dass viele Familien in den letzten Wochen an die Grenze ihrer Belastbarkeit gekommen sind und vielen Kindern ohne frühkindliche Bildung täglich Chancen genommen werden. Es war mein fester Vorsatz, allen Kindern schnellstmöglich wieder ein Betreuungsangebot zu ermöglichen, sofern das verantwortbar ist. Daher bin ich sehr froh, dass wir angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens den nächsten Schritt unseres Öffnungsplans von der erweiterten Notbetreuung zu einem eingeschränkten Regelbetrieb gehen können.“
Für den Fall sinkender Infektionszahlen hat das nordrhein-westfälische Familienministerium frühzeitig konzeptionelle Vorschläge unter interdisziplinärer wissenschaftlicher Begleitung aus Kindheitspädagogik und Hygiene erarbeitet, wie Kita und Kindertagespflege in Zeiten von Corona einen Betrieb mit steigender Anzahl von Kindern ermöglichen können.
Der eingeschränkte Regelbetrieb erfolgt im Rahmen des Infektionsschutzes. Zudem gibt das Land den Trägern Zeit, um die notwendige 
Seite 2 von 4 Umstellung sorgfältig vorbereiten zu können. Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 8. Juni ist wie alle Schritte des Öffnungskonzepts eng mit den Kommunen und allen anderen Trägern abgestimmt.

Eingeschränkter Regelbetrieb der Kindertagesbetreuung ab 8. Juni:

  • Das Betretungsverbot für Kitas und Kindertagespflege wird aufgehoben;
  • die bisherige Notbetreuung wird aufgelöst;
  • alle Kinder dürfen wieder zu einem reduzierten Betreuungsumfang von 35, 25 und 15 Stunden pro Woche statt 45, 35, 25 in die Kita kommen;
  • Kitas, die sich aufgrund räumlicher und personeller Kapazitäten
  • in der Lage sehen, ein höheres Stundenangebot zu realisieren,
  • können dies in Absprache mit den zuständigen Aufsichtsbehörden ermöglichen;
  • Kitas, die aufgrund der Personalsituation außer Stande sind, dieses Angebot zu erbringen, können in Absprache mit dem örtlichen Jugendamt auch nach unten abweichen; dies sollte nur in Ausnahmefällen geschehen;

Fälle des Kinderschutzes und besondere Härtefälle sind beim Betreuungsumfang zu berücksichtigen.
Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 8. Juni gilt auch für Kinder, deren Eltern in der bisherigen Notbetreuung im Einzelfall eine umfangreichere Betreuung in Anspruch nehmen konnten. Familienminister Stamp: „Ich appelliere an die Solidarität aller Eltern. Der Übergang in diese neue Phase des eingeschränkten Regelbetriebs wird eine große Herausforderung. Nicht alles wird reibungslos verlaufen. Die Bereitschaft zu Zugeständnissen ist von allen Seiten notwendig.“
Die Öffnung der Kindertagesbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb erfolgt mit quantitativen wie qualitativen Beschränkungen. Standards des Kinderbildungsgesetzes können noch nicht wieder erreicht und der Fachkraftschlüssel noch nicht erfüllt werden. Das nordrhein-westfälische Familienministerium hat aber klare Standards für den eingeschränkten Regelbetrieb definiert:

  • Es gibt nur feste Gruppen, keine offenen Konzepte; Seite 3 von 4
  • in jeder Gruppe wird mindestens eine Fachkraft eingesetzt;
  • die Gruppen sind weiterhin räumlich voneinander getrennt;
  • alle Kontakte müssen nachvollziehbar sein, die Hygienekonzepteeingehalten werden.


Auch für die Kindertagespflege fällt das Betretungsverbot zum 8. Juni. Grundsätzlich können alle Kinder wieder zu ihren Tagespflegepersonen.
Da aber in diesem Bereich nicht alle Kräfte zur Verfügung stehen, kann es zu reduzierten Betreuungsumfängen kommen.
Das Familienministerium begleitet den Schritt von der erweiterten Notbetreuung zum eingeschränkten Regelbetrieb mit einem wissenschaftlichen Monitoring in einer Modellkommune. Dabei werden regelmäßig wöchentlich mehrere tausend Kinder und Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen getestet, das Infektionsgeschehen genau beobachtet und ausgewertet.
In einem weiteren wissenschaftlichen Monitoring werden die Schutzmaßnahmen arbeitsmedizinisch untersucht und dabei geprüft, in wieweit die Arbeitsschutz- und Hygienemaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und Kinder greifen.
Familienminister Stamp: „Die Belange der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben wir fest im Blick. Das ist mir sehr wichtig. Darum haben wir nicht nur einen ausreichenden zeitlichen Vorlauf zur Vorbereitung gewählt, sondern werden die Arbeit der Kitas vor Ort konkret unterstützen.“
Dazu zählt:

  • Lieferung von 2 Millionen FFP-2 Masken und 3 Millionen OPMasken an die Jugendämter als Starthilfe im Rahmen der Arbeitsschutzmaßnahmen,
  • finanzieller Zuschuss an die Träger zum Ausgleich der außergewöhnlichen zusätzlichen Belastungen, die durch die Arbeitsschutzmaßnahmen entstehen,
  • telefonische Beratungsstelle für alle Kita-Leitungen, um Fragen zu Hygiene und Arbeitsschutz fachkompetent zu beantworten. Diese Beratung wird bereits ab dem 26. Mai 2020 zur Verfügung stehen.
  • Personalgewinnungsprogramm, mit dem Hilfskräfte für die Kitas gewonnen werden sollen, die die pädagogischen Fachkräfte vor Ort entlasten (z.B. Händewaschen, Schuhe an- und ausziehen usw.).

Familienminister Stamp: „Der Schritt, den wir jetzt gehen, ist eine große Herausforderung für alle Beteiligten. Wir gehen ihn planvoll, verantwortungsbewusst und unter wissenschaftlicher Begleitung.“ Die Phase des eingeschränkten Regelbetriebs ist zunächst bis zum 31. August 2020 vorgesehen. Auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse wird Mitte August über die nächsten Schritte entschieden.

Folgen Sie uns im Netz:
Twitter: @chancennrw
Facebook: Chancen NRW
Instagram: chancen_nrw
YouTube: Chancen NRW

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Telefon 0211 837-2417.
Dieser Pressetext ist auch über das Internet verfügbar unter der InternetAdresse der Landesregierung
www.land.nrw
Datenschutzhinweis betr. Soziale Medien

Informationen für Eltern

deren Kinder in u.g. Einrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Informationen für Träger, Leitungen, Personal

von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Öffnung der Kindertagesbetreuung

Ab dem 8. Juni 2020 wird das Betretungsverbot für die Kindertagesbetreuungsangebote in Nordrhein-Westfalen aufgehoben und ein eingeschränkter Regelbetrieb aufgenommen. Alle Kinder haben dann wieder grundsätzlich einen – allerdings durch die Maßgaben des Infektionsschutzes eingeschränkten – Anspruch auf Bildung, Betreuung und Erziehung in einem Angebot der Kindertagesbetreuung.

Rechtsgrundlage dieses Öffnungsschrittes bleibt weiterhin der Infektionsschutz. Daher handelt es sich um ein sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht eingeschränktes Angebot.

Auf dieser neuen Stufe ist eine Bevorzugung einzelner Personengruppen nicht mehr vorgesehen. Aufgrund der nach wie vor bestehenden Pandemie soll die Betreuung unter Maßgaben des Infektionsschutzes grundsätzlich in eingeschränktem Umfang angeboten werden. In Orientierung an den jeweiligen Betreuungsverträgen und in Anlehnung an das KiBiz sind dies in Kindertageseinrichtungen in Bezug auf den zeitlichen Betreuungsumfang 15 statt 25 Stunden, 25 statt 35 Stunden und 35 statt 45 Stunden wöchentlich. Die jeweilige Ausgestaltung obliegt den Einrichtungen. Aspekte des Kinderschutzes und besondere Härtefälle sind in Abstimmung mit dem Jugendamt zu berücksichtigen.

Die maximalen Größen der einzelnen Gruppensettings entsprechen den jeweiligen maximalen Gruppengrößen nach der Anlage zu § 19 KiBiz. Eine Überbelegung ist nur entsprechend den Vorgaben des KiBiz möglich. Neue Überbelegungen sollten möglichst vermieden werden.

Soweit eingeschränkte Personalressourcen dies erfordern, können in den Kindertageseinrichtungen nach Abstimmung mit dem jeweiligen Jugendamt auch geringere Betreuungsumfänge angeboten werden. Soweit die jeweiligen Personalressourcen dies zulassen und eine Überlastung der Gesamtsituation in der Einrichtung ausgeschlossen werden kann, sind in Abstimmung mit dem Landesjugendamt unter Einbeziehung des Jugendamtes auch höhere Betreuungsumfänge möglich.

In der Kindertagespflege erfolgt die Betreuung im Umfang der bestehenden Betreuungsverträge, soweit die besonderen Rahmenbedingungen in personeller und räumlicher Hinsicht vor Ort dies zulassen und eine Überlastung der Gesamtsituation ausgeschlossen werden kann. Soweit es die Gesamtsituation vor Ort erfordert, kann in Abstimmung mit der Fachberatungsstelle eine anteilige Reduzierung der Betreuungsumfänge erfolgen. Entscheidend ist, dass allen Kindern eine Betreuung ggf. auch in einem eingeschränkten Umfang ermöglicht wird.

Es dürfen allerdings keine Kinder betreut werden, die Krankheitssymptome aufweisen. Die Art und Ausprägung der Krankheitssymptome sind dabei unerheblich. Zudem dürfen sie nicht betreut werden, wenn Elternteile bzw. andere Personen aus häuslicher Gemeinschaft Krankheitssymptome von COVID-19 aufweisen. Auch dabei sind Art und Ausprägung der Krankheitssymptome unerheblich.

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen für Eltern

deren Kinder in u. g. Einrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Informationen für Träger, Leitungen, Personal

von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen

NEUREGELUNG zur Betreuung von Kindern von Personen, die in kritischer Infrastruktur tätig sind (Schlüsselpersonen) und Betreuung am Wochenende Neuregelung zur Betreuung von Kindern von Personen, die in kritischer Infrastruktur tätig sind (Schlüsselpersonen)

Ab Montag, dem 23.03.2020 gilt eine Neuregelung, wer anspruchsberechtigt ist. Um den Betrieb der kritischen Infrastruktur sicherzustellen, hat die Landesregierung entschieden, dass jede Person, die in kritischer Infrastruktur tätig ist, und eine Bescheinigung des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit vorlegen kann, unabhängig von der familiären Situation einen individuellen Anspruch auf eine Betreuung ihrer Kinder in Kindertagesbetreuungsangeboten hat, wenn die Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll – entsprechend der Empfehlungen des RKI – organisiert werden kann. Es reicht damit, wenn von einem Elternteil eine entsprechende Bescheinigung vorlegt wird, es müssen nicht länger von beiden Elternteilen Bescheinigungen vorgelegt werden. Alleinerziehende, die in kritischer Infrastruktur tä- tig sind, brauchen neben der Arbeitgeberbescheinigung keine weiteren Nachweise zu erbringen.

Der Betreuungsanspruch wird in den Einrichtungen oder Kindertagespflegestellen erfüllt werden, mit denen Eltern einen Betreuungsvertrag haben.

Einen Betreuungsanspruch haben auch die Eltern, die keinen Betreuungsvertrag mit einem Kindertagesbetreuungsangebot haben! Eltern wenden sich in diesen Fällen an das Jugendamt.

Wenn das Kinderbetreuungsangebot, mit dem Eltern einen Betreuungsvertrag haben, eine Betreuung verweigert, bzw. ablehnt, wenden sich Eltern auch an das Jugendamt.

Betreuung am Wochenende

Eine Wochenendbetreuung wird ab dem 23.03.2020 sichergestellt. Am Wochenende 21.03./22.03. wird eine Wochenendbetreuung dort angeboten, wo die Jugendämter und Träger hierfür bereits Vorsorge getroffen haben.

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

Nach oben