Offizielle Schreiben zum Kita Betrieb

Offizielle Informationen des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge NRW

An die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen
Regelbetrieb ab 7. Juni 2021
Liebe Eltern,
die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen waren und sind für uns alle, für die gesamte Gesellschaft, eine enorme Belastung. Eine Belastung für jeden Einzelnen, aber auch und vor allem für die Kinder und ihre Familien.

Eine „unbeschwerte Kindheit“, wie Eltern sie sich für ihre Kinder wünschen, war in dem vergangenen Jahr kaum möglich. Sich mit anderen Kindern und Familien zum Spielen zu treffen, Angebote wie zum Beispiel Kinderturnen, Schwimmen, Musizieren waren nur sehr eingeschränkt und über lange Strecken gar nicht möglich. Mir als Familienminister ist bewusst, dass die Pandemie Sie als Eltern und als Familie vielfach an ihre Belastungsgrenzen gebracht hat.

Wir haben Ihnen viel zugemutet. Für Ihre Geduld bin ich dankbar. Mein Dank gilt neben Ihnen auch den Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung, die durch ihren Einsatz ermöglicht haben, dass wir für diejenigen, die zwingend darauf angewiesen waren die Einrichtungen offenhalten konnten. Hierfür verdienen Sie unsere ganz besondere Wertschätzung.

Aufgrund unterschiedlicher Faktoren, insbesondere dem steigenden Impffortschritt, hat sich das Infektionsgeschehen positiv entwickelt. Das bedeutet keinesfalls das Ende der Pandemie. Es erlaubt jetzt aber, unter konsequenter Einhaltung von Hygieneregeln und der umfassenden Nutzung von Tests, in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen wieder mehr Normalität zuzulassen.
Mir ist wichtig, dass wir dabei jetzt zuerst an die Kinder denken. Es ist notwendig und angemessen den Kindern ihren Alltag, ihre Kontakte und umfassende Bildung wieder zu ermöglichen. Deshalb nimmt die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ab dem 7. Juni 2021 landesweit wieder den Regelbetrieb mit dem vollen Betreuungsumfang auf. Damit müssen wir auch die landesweite Vorgabe der verbindlichen Gruppentrennung aufheben, die immer gekoppelt war an die Stundenreduzierung. Dabei muss uns bewusst sein, dass es in Folge eines Infektionsfalles auch zu umfassenderen Schließungen kommen kann. Wir werden hier sehr genau beobachten, wie sich dies in der Folge des Schrittes in den Regelbetrieb entwickelt.

Der Schritt zurück zum Regelbetrieb wird weiter von einem umfangreichen Testangebot begleitet. In dieser Woche erhalten die Einrichtungen und Kindertagespflegepersonen erstmals Lollitests zur Eigenanwendung, die Ihnen, wie in den letzten Wochen auch, für Ihre Kinder kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Dies erleichtert Ihren Kindern und Ihnen die Durchführung des Tests deutlich.
Bitte nutzen Sie die Möglichkeiten und testen Sie Ihre Kinder konsequent zweimal wöchentlich. Denn regelmäßige Tests bringen mehr Sicherheit für alle Beteiligten, für das Personal, das Ihre Kinder betreut, aber auch für Ihre privaten Kontakte.

Seien Sie bitte auch weiter sorgsam und achten Sie darauf, die Hygieneregeln einzuhalten und auch weiter kranke Kinder nicht in die Kita oder Kindertagespflege zu bringen.
Wir werden das Infektionsgeschehen insgesamt weiter beobachten und auch auf Entwicklungen reagieren, wenn es erforderlich ist. Dies kann auch eine erneute Einschränkung der Betreuungszeiten beinhalten. Jetzt ist es aber erstmal wichtig, dass in der Kindertagesbetreuung wieder die frühkindliche Bildung in den Mittelpunkt gerückt wird. Die Kinder brauchen sie dringender denn je.

Liebe Eltern,
auch wenn die Kindertageseinrichtungen ab dem 7. Juni wieder im Regelbetrieb sind, bleibt es bei der Zusage des Landes, dass wir aufgrund der Einschränkungen im ersten Halbjahr 2021 für diesen Zeitraum insgesamt die Hälfte der Beiträge erlassen. Das bedeutet, dass nach dem beitragsfreien Monat Januar auch die Monate Mai und Juni beitragsfrei gestellt werden sollen. Den Ausfall der Beiträge wollen wir gemeinsam mit den Kommunen tragen. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat dazu Anfang Mai einen entsprechenden Beschluss gefasst. Das Land hat seinen Anteil an den Ausfällen bereitgestellt. Die Beiträge werden aber von den Kommunen erhoben.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und Danke Ihnen für die Solidarität und das Durchhaltevermögen der letzten Wochen und Monate!
Herzliche Grüße Ihr Dr. Joachim Stamp

Informationen für Eltern

deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Informationen für Träger, Leitungen, Personal

von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Regelbetrieb ab dem 7. Juni 2021

Aufgrund der Entwicklungen beim Infektionsgeschehen, und in Anbetracht des Impffortschrittes gilt für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ab dem
07.06.2021 landesweit der Regelbetrieb.
Im Regelbetrieb sind die rechtlichen Regelungen des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII) und des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) wieder uneingeschränkt gültig, d.h. alle Kinder haben einen uneingeschränkten Betreuungsanspruch im vertraglich vereinbarten Betreuungsumfang, pädagogische Konzepte können vollumfänglich umgesetzt werden, die verbindliche Gruppentrennung ist aufgehoben. Es gelten weiterhin die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen der Coronabetreuungsverordnung.
Das freiwillige Testangebot für Kinder und Beschäftigte sowie Kindertagespflegepersonen wird fortgesetzt.
Zur Eindämmung eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens können Kommunen im Rahmen einer Allgemeinverfügung in den eingeschränkten Regelbetrieb gehen.
Auch das landesweite Infektionsgeschehen und dessen Auswirkungen auf die Kindertagesbetreuung werden beobachtet. Wenn es erforderlich ist, wird es eine landesweite Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb geben.
Die Regelungen der Bundesnotbremse gelten weiter, d.h. über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag die bedarfsorientierte Notbetreuung entsprechend der Offiziellen Information vom 22. April 2021.
Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen für Eltern

deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden

Informationen für Träger, Leitungen, Personal

von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen

Umsetzung der Bundesnotbremse in Nordrhein-Westfalen

Mit Inkrafttreten der Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes gilt die sogenannte Bundesnotbremse auch für Nordrhein-Westfalen.

Für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen gilt ab dann Folgendes:

  • Unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 gilt die aktuelle Regelung weiter:
    der eingeschränkte Regelbetrieb für alle Kinder mit verbindlicher Gruppentrennung und einer dafür jeweils um 10 Wochenstunden reduzierten Betreuungszeit
    in Kindertageseinrichtungen.
  • Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in einem Kreis oder einer kreisfreien
    Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag ein
    Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung (d.h. z.B. Montag,
    Dienstag, Mittwoch Sieben-Tage-Inzidenz über 165; Umsetzung der Notbetreuung planmäßig ab Freitag). In der Notbetreuung gelten weiterhin die Vorgaben
    der Coronabetreuungsverordnung zu Hygiene, Maskenpflicht und Rückverfolgbarkeit die verbindliche Umsetzung der Gruppentrennung und die dafür notwendige Stundenreduzierung um 10 Wochenstunden in Kindertageseinrichtungen.
    Für Kinderschutz- und Härtefälle gilt die pauschale Stundenkürzung weiter nicht
    und der Betreuungsumfang wird weiter vom Jugendamt festgelegt.
  • Eine Rückkehr von der bedarfsorientierten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb erfolgt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen wieder unter 165 liegt.

Anspruchsberechtigt für die bedarfsorientierte Notbetreuung sind folgende Kinder und Familien:

  • Kinder, für die der Besuch eines Betreuungsangebotes aus Gründen des Kinderschutzes erforderlich ist. Das ist der Fall, wenn der Besuch der Kindertagesbetreuung als Folge einer familiengerichtlichen Entscheidung oder im Rahmen
    von Maßnahmen und Schutzplänen nach § 8a des Achten Buches Sozialgesetzbuch erforderlich ist sowie Kinder, die diese Angebote in Folge einer Entscheidung nach den §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch (Hilfen zur
    Erziehung) wahrnehmen.
  • Besondere Härtefälle in Absprache mit dem zuständigen Jugendamt.
  • Kinder aus belasteten Lebenslagen bzw. deren Lebenssituation ggf. mit einem
    erhöhten Bedarf einhergeht und die einen besonderen individuellen Bedarf haben. Diese Familien werden von den Kindertagesbetreuungsangeboten aktiv
    angesprochen und eingeladen.
  • Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von wesentlichen Behinderungen bedroht sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde.
  • Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung.
  • Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen. Eltern
    sollen Kinderbetreuung nur dann in Anspruch nehmen, wenn eine Betreuung
    nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Für den Fall, dass die Betreuung
    in Anspruch genommen wird, muss eine Eigenerklärung vorgelegt werden, dass
    eine Notbetreuung erforderlich ist (Muster anbei).

Angebote für alle Kinder in Zeiten der bedarfsorientierten Notbetreuung:

Zu allen Kindern, die nicht in die Kindertagesbetreuung kommen, sollen die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen regelmäßigen (d.h. mindestens einmal die Woche) Kontakt aufnehmen. Ein Kontakt kann persönlich unter Wahrung der
Abstandsregeln, telefonisch, per Video oder anderen Formaten erfolgen.

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
des Landes Nordrhein-Westfalen

An die Eltern und Familien mit Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Weiterer Umgang mit der Pandemiebekämpfung und Umsetzung der Bundesnotbremse in der Kindertagesbetreuung

Liebe Eltern,

die dritte Welle der Corona-Pandemie ist für uns alle weiterhin eine große Belastung. Unser Leben ist massiv eingeschränkt. Die Anstrengungen, die wir tagtäglich meistern, kosten uns viel Kraft. Die Belastung in den Krankenhäusern ist hoch, einige Intensivstationen und ihre Beschäftigten sind bereits am Rande der Leistungsmöglichkeiten.

Gleichzeitig gibt es durch die Erhöhung des Impftempos endlich Licht am Ende des Tunnels. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt gesellschaftlich zusammenhalten und in den verbleibenden schwierigen Wochen dafür sorgen, dass unsere Intensivmedizin nicht überfordert wird und wir möglichst viele Ansteckungen vermeiden. Dazu müssen alle beitragen.

Darum haben wir in Nordrhein-Westfalen den Regelbetrieb weiterhin eingeschränkt und nur noch feste Gruppen zugelassen. Ich weiß, dass auch diese Beschränkung für viele von Ihnen eine harte Einschränkung bedeutet.

Es war ein Erfolg, dass es uns gelungen ist, bei der Impfreihenfolge die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung vorzuziehen. Allerdings hat es hier Verzögerungen durch den Stopp der AstraZeneca- Impfung gegeben, was zu erheblicher Verunsicherung geführt hat. Dieser Impfverzug wird nach Auskunft des Gesundheitsministeriums aber in den nächsten Tagen aufgeholt, sodass wir zumindest einen stärkeren Schutz für die Beschäftigten erreichen.

Wir haben neben den Tests für die Beschäftigten auch Testmöglichkeiten für die Kinder geschaffen. Meine herzliche Bitte: Nutzen Sie diese Selbsttests konsequent zwei Mal wöchentlich.

Auch wenn die Mehrzahl der Kinder nach bisherigen Studien einen asymptomatischen oder milden Krankheitsverlauf zeigt, sind sie in der dritten Welle, durch die Virusvariante B.1.1.7. ähnlich vom Infektionsgeschehen betroffen wie Erwachsene. Jedes Kind, dessen Infektion aufgrund eines positiven Selbsttests erkannt wird, schützt andere – auch Ihre eigenen Angehörigen – vor Ansteckung.

Liebe Eltern,

wie Sie in den Medien sicherlich verfolgt haben, hat die Bundesregierung in Berlin jetzt eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Die sogenannte Bundesnotbremse schreibt vor, dass bei einer Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Kreis oder einer Stadt nur noch eine Notbetreuung möglich ist. Auch wenn ich die reine Betrachtung des Inzidenzwertes und die Gesetzesänderung äußerst kritisch sehe, sind wir rechtlich dazu gezwungen, dies auch in Nordrhein-Westfalen umzusetzen.

Welche Kinder in die Notbetreuung kommen dürfen, kann jedes Bundesland selber regeln. Mir ist dabei besonders wichtig, dass wir weiterhin die Bedarfe von Kindern und Familien im Blick haben. Wir werden deshalb eine bedarfsorientierte Notbetreuung umsetzen, die anders ist als die Notbetreuung im Frühjahr 2020. Die genauen Regelungen, wann eine Notbetreuung vor Ort stattfindet, welche Kinder dann kommen dürfen und wann eine Notbetreuung wieder endet, finden Sie in der Offiziellen Information, die mit diesem Schreiben verschickt wird.

Zu den Regeln, wer in die Kindertagesbetreuung kommen darf und soll, möchte ich noch zwei Dinge sagen.

Wir haben rechtlich festgelegt, dass bestimmte Familien von den Kindertagesbetreuungsangeboten eingeladen werden sollen, z.B. wenn sie in beengten Wohnverhältnissen leben. Wir haben das gemacht, weil wir wissen, dass sie es in dieser Pandemie besonders schwer haben. Nehmen Sie diese Hilfe an, wenn Sie diese als Familie brauchen! Die Kindertagesbetreuungsangebote sind für Sie und Ihre Kinder da.

Das Zweite, was ich ansprechen möchte ist, dass wir im Vergleich zum Frühjahr letzten Jahres keine speziellen Berufsgruppen festgelegt haben, für die die Notbetreuung möglich ist. Diese Regelung war im Rückblick an vielen Stellen sehr ungerecht. Deshalb ist die Notbetreuung nun für die Familien offen, die die Betreuung wirklich nicht anders organisieren können. Insbesondere, wenn sie arbeiten müssen. Das müssen Sie gegenüber der Kindertageseinrichtung oder der Kindertagespflegestelle in einer Eigenerklärung wöchentlich anmelden. Das Muster dafür ist beigefügt.

Es ist auch weiterhin so, dass eine Kontaktreduzierung in der Kindertagesbetreuung nur möglich ist, wenn Betreuung auch in der Familie übernommen wird. Ich sehe die Nöte, die daraus entstehen. Es ist nun aber wichtig, die Kontakte noch einmal so weit es geht zu reduzieren. Bitte bringen Sie Ihre Kinder nur, wenn es unbedingt erforderlich ist. Jeder Kontakt, den wir vermeiden, in der Kindertagesbetreuung, aber auch sonst in unserem Leben, trägt zur Reduzierung des Infektionsrisikos bei.

Das Problem in dieser pandemischen Situation ist weiterhin, dass keine Lösung allen gerecht werden kann. Das wird auch dieses Mal wieder der Fall sein. Vieles ist eigentlich unzumutbar, alle sind müde und erschöpft. Lassen Sie uns aber weiterhin versuchen, die Härten zumindest für unsere Kleinsten aufzufangen.

Dabei gibt es auch eine gute Nachricht: Um die Betreuung zu Hause zu erleichtern, werden die sogenannten Kinderkrankentage erhöht, von 20 auf 30 pro Elternteil bzw. von 40 auf 60 Tage für Alleinerziehende. Die Kinderkrankentage können während der Pandemie auch für die Betreuung gesunder Kinder genutzt werden. wenn der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wird, oder das Kind auf Grund einer behördlichen Empfehlung die Einrichtung nicht besucht.

Zudem hatte ich Ihnen versprochen, dass die Landesregierung prüft, ob wir Ihnen für die bisherigen und zukünftigen Einschränkungen eine Erleichterung bei den Elternbeiträgen ermöglichen können. Dafür, dass wir seit Februar Stundenreduzierungen vornehmen mussten und es künftig aufgrund der neuen bundesrechtlichen Regelung in weiten Teilen des Landes nur eine Notbetreuung geben wird, haben wir den Kommunen angeboten, für zwei Monate keine Elternbeiträge zu erheben.

Wir haben noch einige schwierige Wochen vor uns. Ich hoffe, wir können diesen Weg gemeinsam gehen und danke Ihnen.

Herzliche Grüße Ihr Dr. Joachim Stamp

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